Steuernews für Ärzte

Steuernews für Ärzte

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 2021

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 2021

Schnellere Termine und bessere Versorgung per Gesetz Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG vom 11.5.2019) wurde unter anderem die Einführung einer elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beschlossen. Das TSVG sieht zum 1.1.2021 ein einheitliches und verbindliches elektronisches System zur Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch die Ärzte an die Krankenkassen vor. Damit […]
Welche Steuerunterlagen zum Jahreswechsel vernichtet werden können

Welche Steuerunterlagen zum Jahreswechsel vernichtet werden können

Aufbewahrungspflichten Ärztinnen und Ärzte müssen als selbstständig Tätige Einnahmen- und Ausgabenbelege für die Erstellung ihrer Einnahmen-Überschussrechnung, die Praxiskorrespondenz sowie alle elektronisch übermittelten Dokumente mindestens sechs bzw. zehn Jahre aufbewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt jeweils mit Schluss des Kalenderjahres, dem der betreffende Beleg zuzuordnen ist oder in dem der Praxisbrief empfangen oder abgesandt worden ist. Entsprechendes gilt […]
Künstliche Befruchtung

Künstliche Befruchtung

Altersunabhängige Berücksichtigung Eine Steuerpflichtige hatte in Österreich und in Brüssel Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung durchführen lassen. Das Finanzamt hat die Aufwendungen (€ 20.134,00) nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Das Finanzgericht (FG) München hat mit Urteil v. 8.10.2019 (6 K 1471/17) teilweise für die Steuerpflichtige entschieden. So ließ das FG den Steuerabzug als außergewöhnliche Belastung im […]
Steuerbegünstigte Praxisveräußerung

Steuerbegünstigte Praxisveräußerung

Begünstigte Veräußerung Veräußern Ärztinnen und Ärzte ihre Praxis, entsteht im Regelfall ein nicht unerheblicher Aufgabegewinn. Dieser zählt zu den steuerpflichtigen Einkünften aus der selbstständigen Arzttätigkeit (§ 18 Abs. 3 Einkommensteuergesetz- EStG). Für diesen Aufgabegewinn können Ärztinnen und Ärzte eine für die außerordentlichen Erträge geltende Steuervergünstigung in Anspruch nehmen (§ 34 Abs 3 EStG). Der Veräußerungsgewinn […]
Höhere Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge

Höhere Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge

Verdoppelung der Pauschbeträge Nach dem inzwischen verabschiedeten Behinderten-Pauschbetragsgesetz sollen die gegenwärtigen Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt werden. Durch die Gesetzesänderung (§ 33b Abs. 3 Einkommensteuergesetz EStG-E) sollen z. B. Steuerpflichtige mit einem Behinderungsgrad von 80 einen Pauschbetrag von € 2.120,00 (bisher € 1.060,00) erhalten. Darüber hinaus sollen die Anspruchsvoraussetzungen für die Pauschbeträge bei einem Grad der Behinderung von […]
Bonuszahlungen für gesundheitsbewusstes Verhalten

Bonuszahlungen für gesundheitsbewusstes Verhalten

Gesundheitsbonus Viele gesetzliche Krankenkassen zahlen ihren Versicherten Geldprämien, wenn diese z. B. Vorsorgeuntersuchungen, Maßnahmen zur Gesundheitsprävention oder bestimmte sportliche Aktivitäten wahrnehmen. Die Finanzämter neigen im Regelfall dazu, diese von den Krankenkassen meldepflichtigen Leistungen als Beitragsrückerstattungen zu qualifizieren und den Sonderausgabenabzug entsprechend zu mindern. Eine Kürzung des Sonderausgabenabzugs um solche Bonuszahlungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) jedoch […]
Rückenmassagen für Mitarbeiter lohnsteuerfrei

Rückenmassagen für Mitarbeiter lohnsteuerfrei

Gesundheitsfördermaßnahmen Leistungen der Arbeitgeber für die „Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken und zur Förderung der Gesundheit in Betrieben“ sind nach § 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz (EStG) grundsätzlich steuerfrei. Die Leistungen sind dabei bis zu € 600,00 begrenzt. Dieser Steuerfreibetrag gilt allerdings nur für „zertifizierte“ Gesundheitsmaßnahmen. Überwiegendes betriebliches Interesse Ein Zertifikat wird ein Physiotherapeut, der regelmäßig […]
Kulturlinks – Winter 2020

Kulturlinks – Winter 2020

KölnSkulptur #10 bis Juli 2022 Bis in den Sommer 2022 hinein macht die 10. Ausgabe der KölnSkulptur Kunst erleb- und greifbar. Inspiriert von der Lage des öffentlichen Parks zwischen Rhein, Flora und Botanischem Garten sowie Kölner Zoo setzen sich Künstler aus aller Welt mit der umgebenden Natur auseinander. Besucher finden einen einzigarten Kunstraum und ÜberNatur […]

Update – Coronavirus-Pandemie (06.11.2020) – Novemberhilfe

Die Details zur Novemberhilfe konkretisieren sich – siehe hierzu auch unseren Beitrag vom 05.11.2020 mit dem Thema „Einschneidende Maßnahmen der Ministerpräsidentenkonferenz“ Auch wenn noch nichts verbindlich feststeht, zeichnen sich Entwicklungen ab, auf die wir Sie gern hinweisen möchten.  Grundsätzliches: Um was geht es? Es gibt eine außerordentliche Wirtschaftshilfe – „Novemberhilfe“ – des Bundes in Form […]

Update – Coronavirus-Pandemie (28.10.2020) – Einschneidende Maßnahmen der Ministerpräsidentenkonferenz

Einschneidende Maßnahmen wurden heute – 28.10.2020 – von der Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundeskanzlerin verabschiedet. Die folgenden Maßnahmen treten ab dem 2. November in Kraft und sind bis Ende November befristet. Ziel soll es sein, die Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist ab sofort nur mit den Angehörigen […]
Notärztliche Bereitschaftsdienste umsatzsteuerfrei

Notärztliche Bereitschaftsdienste umsatzsteuerfrei

Der Fall Ein selbstständiger Allgemeinmediziner arbeitete zur Sicherstellung der ärztlichen Einsatzleitung im niedersächsischen Rettungsdienst als leitender Notarzt. Darüber hinaus war er als Notarzt für eine zentrale Notfallpraxis der Ärzteschaft (ZNP) auf Honorarbasis tätig. Der Mediziner erhielt für seine Tätigkeit eine Stundenvergütung. Darüber hinaus waren Honorare für Blutentnahmen für Polizeidienststellen, Führerscheinuntersuchungen usw. vereinnahmt worden. Das Finanzamt […]
Betriebliche Gesundheitsförderung

Betriebliche Gesundheitsförderung

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen Arbeitgeber können gemäß § 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz/EStG für ihre Arbeitnehmer Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken und zur Förderung der Gesundheit in Betrieben steuerfrei zur Verfügung stellen. Seit dem 1.1.2020 können hierfür pro Arbeitnehmer und pro Kalenderjahr € 600,00 (bis 31.12.2019 € 500,00) steuerfrei aufgewendet werden. Der Freibetrag gilt pro Arbeitgeber, […]
Medizinische Analysen steuerfrei

Medizinische Analysen steuerfrei

Umsatzsteuerpflicht Während die Finanzverwaltung im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (Abschnitt 4.14.5 Abs. 9 Satz 1) Leistungen klinischer Chemiker wegen des Fehlens eines persönlichen Vertrauensverhältnisses zu Patienten der Umsatzsteuerpflicht unterwirft, soweit die Leistungen nicht im Rahmen einer Heilbehandlung erbracht werden, hat der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Urteil (vom 18.12.2019, XI R 23/19, XI R 23/15) medizinische Analysen eines Laborarztes […]
Notfallzimmer in Privatwohnung

Notfallzimmer in Privatwohnung

Notfallzimmer kein Arbeitszimmer Mit der Frage, ob ein in der Privatwohnung bzw. im Privathaus eines Arztes/einer Ärztin eingerichtetes Notfallzimmer den für Arbeitszimmer geltenden Betriebsausgaben-/Werbungskostenabzugsbeschränkungen unterliegt, hat sich vor kurzem der Bundesfinanzhof beschäftigen müssen. Gemäß § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Einkommensteuergesetz/EStG können Aufwendungen für ein Arbeitszimmer nur bis zu maximal € 1.250,00 im […]
Einlagerung von Samenzellen

Einlagerung von Samenzellen

Umsatzsteuer Die Einlagerung kryokonservierter Ei- und Samenzellen zum Zweck der medizinisch indizierten künstlichen Befruchtung stellt eine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung dar. Dies gilt nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) Münster auch dann, wenn die Lagerung nicht von jenem Unternehmen durchgeführt wird, das die Fruchtbarkeitsbehandlung vornimmt, sondern von einem anderen Unternehmer (Urteil vom 6.2.2020, 5 K 158/17 U). Kein […]

Behindertengerechter Gartenumbau

Außergewöhnliche Belastungen Aufwendungen eines schwerbehinderten Eigentümers für den behindertengerechten Umbau des Gartens seines Einfamilienhauses sind grundsätzlich als außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuer zu berücksichtigen. Dies gilt nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) Münster zumindest dann uneingeschränkt, wenn der Betroffene seinen Garten vor dem Umbau nicht nutzen konnte. Befindet sich jedoch wie im Streitfall auf der Rückseite […]
Vorsorgeuntersuchungen von GmbH zahlen lassen

Vorsorgeuntersuchungen von GmbH zahlen lassen

Vorsorgeuntersuchungen Geschäftsführer bzw. Gesellschafter- Geschäftsführer einer GmbH zählen zu den leitenden Angestellten. Übernimmt die GmbH für den Geschäftsführer und für weitere leitende Angestellte die Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (sofern diese von einer Krankenkasse nicht übernommen werden), kann die GmbH die Aufwendungen als Betriebsausgabe abziehen. Der betreffende leitende Angestellte muss im Gegenzug nichts versteuern. Das sieht auch […]

Update – Coronavirus-Pandemie – Rückzahlung Soforthilfe

Im März haben wir Sie über die Corona-Soforthilfe informiert. Jetzt stellen sich folgende Fragen: 1.      Haben Sie die Soforthilfe zu Recht erhalten? 2.      Und haben Sie sie zu Recht in voller Höhe erhalten? 3.      Wie können Sie das berechnen? 4.      Was tun, wenn ein Teil oder sogar alles zurückzuzahlen ist? 5.      Wann ist das zurück […]

Update – Coronavirus-Pandemie – Überbrückungshilfe

In allen Medien präsent ist derzeit das Konjunkturpaket 2020 der Bundesregierung. Ein Bestandteil ist eine Überbrückungshilfe für Unternehmen und Selbstständige, die wegen der Corona-Krise in Schwierigkeiten gekommen sind.  Bei der Überbrückungshilfe handelt es sich um einen anteiligen Zuschuss zu den Fixkosten für die Monate Juni bis August 2020. Förderfähig ist grundsätzlich jedes Unternehmen unabhängig von […]

Update – Coronavirus-Pandemie – SONDERINFORMATION ZUR UMSATZSTEUER

SONDERINFORMATION ZUR UMSATZSTEUER Überraschend wurde am 3.6.2020 im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets (vorbehaltlich der Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat) die Senkung des Mehrwertsteuersatzes beschlossen. Allerdings ist diese Senkung nur vorübergehend und stellt die Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Folgende Regelungen gelten vom 1.7.2020 bis 31.12.2020: Der Regelsteuersatz von 19% wird auf 16% gesenkt, der ermäßigte […]

Update – Coronavirus-Pandemie – Rettungsschirm Heilmittelerbringer

Zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Heilmittelerbringer wurde ein Rettungsschirm gespannt. Bitte beachten Sie: Der Antrag auf Auszahlung der Ausgleichszahlung kann nur bis 30.06.2020 gestellt werden, und zwar ausschließlich in elektronischer Form. Weitere Details, Antworten auf die häufigsten Fragen sowie das Antragsformular entnehmen Sie bitte direkt der Website „Die ARGEn der Heilmittelzulassung“

Update – Coronavirus-Pandemie – Weitere Lockerungen bei Restaurants, Hotels, Freibädern und Freizeitparks, Sport, Schulen und Kitas, Demos und Kontaktbestimmungen

Der Föderalismus macht es  uns nicht leicht, den Überblick über die jeweils beschlossenen Lockerungen zu behalten. Wer jetzt einen Ausflug machen möchte, einen Kurztrip in ein anderes Bundesland plant, mit Freunden eine Radtour plant oder über Urlaub nachdenkt, muss schauen,  was in welchem Bundesland mit wie vielen Personen möglich ist. Wir haben hier die wesentlichen […]
Bonuszahlungen von Arbeitgeber und Staat

Bonuszahlungen von Arbeitgeber und Staat

Corona Die Corona-Pandemie bedeutet insbesondere für Ärztinnen und Ärzte Überstunden und Mehrarbeit. Gewährt der Arbeitgeber anlässlich der Corona-Krise als Anerkennung eine Bonuszahlung, bleibt diese nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF, vom 3.4.2020) bis zu einem Betrag von € 1.500,00 steuer- und sozialversicherungsfrei. Mit der Steuer- und Beitragsfreiheit der Sonderzahlungen will das BMF „die besondere und […]
Zwangsschließung der Praxis wegen des Coronavirus

Zwangsschließung der Praxis wegen des Coronavirus

Praxisschließung Selbstständige Ärztinnen und Ärzte fragen sich derzeit, wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter oder die ganze Praxis wegen des Verdachts auf eine Corona-Infektion unter Quarantäne gestellt wird. Grundsätzlich haben Ärztinnen und Ärzte in solchen Fällen einen Erstattungsanspruch gegenüber dem Staat. Infektionsschutzgesetz Rechtsgrundlagen für Entschädigungsansprüche finden Betroffene im Infektionsschutzgesetz. In § 56 Infektionsschutzgesetz steht, dass der […]
Besteuerung von telefonisch erbrachten Beratungsleistungen

Besteuerung von telefonisch erbrachten Beratungsleistungen

EuGH-Urteil Telefonsprechstunden sind für Ärztinnen und Ärzte aufgrund erhöhter Ansteckungsgefahren in Corona-Zeiten wichtiger denn je. Umso mehr erfreut das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 5.3.2020. § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG befreit Heilbehandlungsleistungen im Bereich der Humanmedizin, „die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder […]
Medizinstudenten dürfen BAföG aufbessern

Medizinstudenten dürfen BAföG aufbessern

Bundesausbildungsförderungsgesetz In der Corona-Krise werden zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung neben Ärztinnen und Ärzten im Ruhestand auch verstärkt Medizinstudenten rekrutiert. Die Bundesregierung hilft hier den Medizinstudentinnen und Studenten dergestalt, dass sie Einnahmen aus Tätigkeiten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie von der Anrechnung auf Leistungen aus dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) freistellt. Medizinstudentinnen und Studenten dürfen also hinzuverdienen, ohne dass […]
Schutzkleidungen zollfrei einführen

Schutzkleidungen zollfrei einführen

Katastrophenschutz Die EU-Kommission hat am 3.4.2020 eine „Katastrophenklausel“ im Zollrecht aktiviert und damit den Anträgen der EU-Mitgliedstaaten auf eine vorübergehende Steuerbefreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern stattgegeben. Das gegenwärtig geltende Zollrecht (EU Verordnung (EG) Nr. 1186/2009) sieht die zollfreie Einfuhr von Waren vor, die für Katastrophenopfer bestimmt sind. Von dieser Klausel hat […]
Übungsleiterfreibetrag für Ärzte und Pflegepersonal

Übungsleiterfreibetrag für Ärzte und Pflegepersonal

Übungsleiterfreibetrag Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbaren nebenberuflichen Tätigkeiten oder aber auch aus einer nebenberuflichen Tätigkeit in der Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen, sind unter bestimmten Voraussetzungen bis zu € 2.400,00 im Kalenderjahr steuerfrei. Voraussetzung ist u. a., dass die Tätigkeit im Dienst oder im Auftrag einer juristischen Person […]
Kulturlinks – Sommer 2020

Kulturlinks – Sommer 2020

Symphoniker Hamburg online erleben Platz nehmen und Aufführungen von den Symphonikern Hamburg, der Bayerischen Staatsoper, der Berliner Philharmoniker oder auch der Wiener Staatsoper genießen. Das Angebot an virtuellen Programmangeboten ist groß. Wer sich etwas Klassik gönnen möchte, findet das aktuelle Videoangebot in den Mediatheken auf den Websites der Opernhäuser. www.symphonikerhamburg.de Virtuell in die Sixtinische Kapelle […]
Kulturlinks – Sommer 2020

Kulturlinks – Sommer 2020

Symphoniker Hamburg online erleben Platz nehmen und Aufführungen von den Symphonikern Hamburg, der Bayerischen Staatsoper, der Berliner Philharmoniker oder auch der Wiener Staatsoper genießen. Das Angebot an virtuellen Programmangeboten ist groß. Wer sich etwas Klassik gönnen möchte, findet das aktuelle Videoangebot in den Mediatheken auf den Websites der Opernhäuser. www.symphonikerhamburg.de Virtuell in die Sixtinische Kapelle […]
Kulturlinks – Sommer 2020

Kulturlinks – Sommer 2020

Symphoniker Hamburg online erleben Platz nehmen und Aufführungen von den Symphonikern Hamburg, der Bayerischen Staatsoper, der Berliner Philharmoniker oder auch der Wiener Staatsoper genießen. Das Angebot an virtuellen Programmangeboten ist groß. Wer sich etwas Klassik gönnen möchte, findet das aktuelle Videoangebot in den Mediatheken auf den Websites der Opernhäuser. www.symphonikerhamburg.de Virtuell in die Sixtinische Kapelle […]
Kulturlinks – Herbst 2020

Kulturlinks – Herbst 2020

Berlin leuchtet Berlin – 25.9. – 4.10.2020 Berlin leuchtet wieder: Wenn es in der Hauptstadt dunkel wird, erleuchtet das Lichterfestival „Berlin leuchtet“ bekannte Berliner Gebäude sowie sieben Bahnhöfe. Auch eine leuchtende S-Bahn ist geplant, die durch die Stadt fährt und Berlin zum Erstrahlen bringt. Um das Festival in seiner vollen Pracht erleben und entdecken zu […]

Update – Coronavirus-Pandemie – Aktuelles zu Soforthilfe, KuG, bAV, LFZ für Eltern und Anträge auf Entschädigungen

Fristen für die Einreichung von Soforthilfeanträgen Eine Antragsstellung für Corona-Soforthilfen ist auf Bundesebene noch bis zum 31.05.2020möglich, in Bayern bis zum 30.06.2020. Soforthilfe für Gründer Seit dem 14. Mai 2020 besteht in NRW auch für nach dem 31.12.2019 gegründete Unternehmen die Möglichkeit, die Soforthilfe über einen Steuerberater zu beantragen. Die speziell dafür notwendigen Voraussetzungen stehen […]

Update – Coronavirus-Pandemie – NRW weitet Soforthilfe aus

Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe für Soloselbständige und Kleinunternehmer in Höhe von 9.000 nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen […]

Update – Coronavirus-Pandemie – Höheres Kurzarbeitergeld (KUG)

Höheres Kurzarbeitergeld (KUG) Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem vierten Monat des Bezugs auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Monat des Bezuges auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht. Diese […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Beschlüsse der Ministerpräsidenten aller Bundesländer nach dem 06.05.2020

Nach der Bundespressekonferenz am 06.05.2020 ist klar: die Einheitlichkeit der Verhaltensmaßregeln und Lockerungen ist Vergangenheit,  der Föderalismus hat gesiegt. Die Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer entscheiden künftig je nach Bedrohungslage über weiterer Lockerungen und Öffnungen. Bis zu 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche sind der Maßstab für Lockerungen. Eine Einzelauflistung aller Bundesländer ist extrem lang […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Verlustrücktrag von 2020 nach 2019 in Zeiten von Corona

Verlustrücktrag Der Gesetzgeber hat neben Kurzarbeitergeld, Zuschüssen und weiteren Förderprogrammen zur Liquiditätsverbesserung und verlängerten Fristen zur Insolvenzantragspflicht auch einen pauschalen Verlustrücktrag verfügt. Was ist gewollt? Viele Steuerzahler mit Gewinneinkünften und mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung erwarten für das Jahr 2020 Verluste. Steuerlich auswirken würden sich diese Verluste aber erst im Jahr 2021 mit Abgabe […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Besuch – was ist wo erlaubt? – Zusammenstellung aller Verordnungen der Bundesländer

Corona-Besuch – was ist wo erlaubt?   Hier sind alle Vorschriften nach bestem Wissen und Gewissen zusammen getragen. Baden-Württemberg In Baden-Württemberg sind Ansammlungen von bis zu fünf Personen außerhalb des Öffentlichen – wozu auch der private Garten gehört – erlaubt. Dabei gibt es aber auch Ausnahmen, bezogen auf Personen, die in gerader Linie miteinander verwandt […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Kabinettsbeschluss vom 30.04.2020 – Bundestag und Bundesrat müssen dem noch zustimmen

Die Konferenz der Ministerpräsidenten hat nicht die erhofften weiteren Lockerungen und Öffnungen gebracht. Avisiert werden weitere Entscheidungen für den 6. Mai 2020 Was hat das Kabinett beschlossen? (Bundestag und Bundesrat müssen dem noch zustimmen) Kurzarbeitergeld KUG Für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert haben, soll das Kurzarbeitergeld erhöht werden. Es beträgt befristet […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Mehr Flexibilität beim Elterngeld

Um junge Familien auch während der Corona-Pandemie unterstützen zu können, werden die Regelungen für das Elterngeld zeitlich befristet angepasst. Das ist wichtig, damit Eltern, die aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen Einkommenseinbußen erleiden, keine Nachteile haben. Das hat das Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen. Was hat sich konkret geändert? Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, können ihre […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Corona-Schutzverordnung vom 16. April 2020

Corona-Schutzverordnung vom 16. April 2020 Die Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen der Betriebsöffnung wurden vorerst bis 03.05.2020, 24:00 Uhr verlängert. Einige Regelungen bringen einige Lockerungen. So ist in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen unter Einhaltung der Hygienestandards der Betrieb von Kantinen und Cafeterien für Bewohner und Mitarbeiter erlaubt. Auch sind Besuche auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Direktlinks zu weiteren Institutionen

Bei diesen Behörden finden Sie weitere Informationen:  BundesgesundheitsministeriumIn  Robert-Koch-Institut  Bundeswirtschaftsministerium  Auswärtiges Amt  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)  Geoinfosystem zur Corona-Krise (Esri)  Informationen zur Ausbreitung (Johns-Hopkins-Universität)  Dashboard zu COVID-19 mit Fallzahlen nach Bundesland und Landkreis (RKI)

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Arbeitsschutzstandards veröffentlicht für mehr Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sowie zum Infektionsschutz. Danach bleibt die Grundregel der Mindestabstand von 1,5m. Sollte dieser Abstand nicht möglich sein, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung vom Arbeitgeber zu stellen und vom Arbeitnehmer zu tragen. Mehrfachbelegung  von Büroräumen ist zu vermeiden. Die Reinigungsintervalle der Räume […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Finanzierungsplan für Corona – Soforthilfe

Finanzierungsplan für Corona – Soforthilfe Diese Excel-Tabelle soll helfen, die Antragsvoraussetzungen zu prüfen und nachzuweisen. Finanzierungsplan (ohne Personal mit Monat 4 und 5)

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Kostenfreier Bonitätsnachweis über Creditreform für 2019

Kostenfreier Bonitätsnachweis über Creditreform für 2019 „Sie sind von der Corona-Krise betroffen und möchten einen Kredit über Ihre Bank beantragen? Mit der kostenfreien Auskunft von Creditreform können Sie Ihre gute Bonität vor der Krise bescheinigen.“ Alle weiteren Infos finden Sie hier Direktlink zur Creditreform

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

Das Bundesfinanzministerium der Finanzen hat am 9. April ein Schreiben zu Verwaltungsrege­lungen veröffentlicht, die die steuerliche Behandlung von Maßnahmen betrifft, die Bürger Unternehmen und sonstige Institutionen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene leisten. Die Verwaltungsanweisung finden Sie hier

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Beihilfe und Unterstützung bis 1.500 EUR steuerfrei

Zur Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise für Arbeitnehmer hat das Bundesministerium der Finanzen Folgendes beschlossen: Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach § 3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Steu­er­li­che Hil­fen für Un­ter­neh­men und Be­schäf­tig­te – BMF 03.04.2020

Steu­er­li­che Hil­fen für Un­ter­neh­men und Be­schäf­tig­te Um Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie steuerliche Hilfen. Für Beschäftigte sind Bonuszahlungen ihrer Arbeitgeber bis zu insgesamt 1.500 Euro in diesem Jahr steuerfrei. Freiberufler, Selbstständige und andere Unternehmer können eine Stundung fälliger Steuerzahlen und eine Anpassung von Vorauszahlungen beantragen, zudem gibt es Erleichterungen bei […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Berechnungshilfe Liquiditätsengpass und Vollzeitäquivalente

Um die Berechnung der geforderten Vollzeitäquivalente sowie die Erstellung eines Liquiditätsplans zu erleichtern, bietet die Handwerkskammer Freiburg ein Excel-Tool für diese Berechnungen an. Excel-Tool zur Berechnung der Vollzeitäquivalente und des Liquiditätsengpasses Einfach auf dieser Seite nach unten scrollen bis zur Überschrift Berechnungshilfe Liquiditätsengpass und Vollzeitäquivalente

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Zusammenstellung aller Hilfen mit Handlungsempfehlungen

Soforthilfen Der erste Ansturm auf die Soforthilfen ist überstanden und ich hoffe, die Maßnahmen wie Kurzarbeitergeld (KUG), Soforthilfen etc. wurden bzw. werden bei Bedarf eingesetzt. Da der Gesetzgeber in der Kürze der Zeit nicht alles detailgenau ausformuliert hat, kommen jetzt die ersten Korrekturen einzelner Länder zu Fördermaßnahmen bzw. Anspruchsvoraussetzungen. Deshalb der dringende Rat an alle: […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Kurzarbeitergeld (KUG)

Eine gesetzliche Definition der Kurzarbeit existiert nicht. Von Kurzarbeit wird gesprochen, wenn die mit dem AN die vereinbarte regelmäßige wöchentliche oder monatliche Arbeitszeit aus betrieblichen Gründen vorübergehend verkürzt werden soll. Grundsätzlich ist jede Verringerung einer fest vereinbarten Arbeitszeit Kurzarbeit. Bei der sog. „Kurzarbeit Null“ wird die Arbeit sogar gänzlich aufgehoben. Die Änderungen beim Kurzarbeitergeld stellen […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Zusammenstellung aller Soforthilfen nach Bundesländern

Hier sind die Informationen für alle Bundesländer zusammen getragen. Für Vollständigkeit kann natürlich nicht garantiert werden. In einigen Bundesländern müssen die Formulare per Post geschickt werden, bei den meisten kann alles online beantragt werden, einige Bundesländer gewähren höhere Soforthilfen als vom Bund beschlossen. FAQs zu den Fragen Wer wird gefördert? Was wird gefördert? Wie wird […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit: Der Notfall-KiZ

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Um Familien mit kleinen Einkommen zu unterstützen, hat das Bundesfamilienministerium deshalb den […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Finanzierungshilfen für Krankenhäuser und Ärzte kommen

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 Maßnahmen zur Unterstützung der Krankenhäuser in der Corona-Krise zugestimmt, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Der Bundestag hatte diese nur zwei Tage zuvor verabschiedet. Bettenkapazität erhöhen Damit die Krankenhäuser ihre Bettenkapazitäten erhöhen und zusätzliche intensivmedizinische Behandlungsmöglichkeiten einrichten können, wird ihre Liquidität gesichert. Dafür sind mehrere Maßnahmen beschlossen: So […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Erleichterungen im Miet-, Insolvenz- und Strafprozessrecht

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 zahlreiche Änderungen im Miet-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht gebilligt, die der Bundestag zwei Tage zuvor verabschiedet hatte. Ziel des Gesetzes ist, die Folgen der Corona-Pandemie für Bürgerinnen und Bürger abzumildern. Mieterschutz erhöhen Mieterinnen und Mieter sowie Kleinstunternehmen, die wegen der Ausbreitung des Coronavirus ihre Miete nicht mehr zahlen können, […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Soforthilfe von Bund mit Aufstockung vom Land NRW

Dies ist eine aktuelle Information der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit konkreten Informationen zu den Soforthilfezuschüssen: Wir freuen uns, Ihnen heute die angekündigten Informationen zu den Soforthilfezuschüssen geben zu können:   Mit Soforthilfen unterstützen Bund und Land in der Corona-Krise kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige, Freiberufler und Gründer. Das Soforthilfeprogramm Corona des Bundes sieht […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Soforthilfen für Solo-Selbständige Kleinunternehmer und Betriebe bis 50 Mitarbeiter kommen!

ergänzend zum gestrigen Bericht aus dem Live-Chat: Der Bund hilft mit Zuschüssen von 9.000 EUR bzw. 15.000 EUR, je nach Beschäftigtenzahl. Hier gilt das Vollzeitäquivalent. Voraussetzung: die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind durch Corona verursacht, dass muss versichert werden. Baden-Württemberg hat heute ein branchenübergreifendes Sofortprogramm verabschiedet. Der Fonds gilt für Unternehmen bis 50 Beschäftigte zur Abdeckung des […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – !!! WICHTIG !!! Stundung Sozialversicherungsbeiträge März und April 2020

gestern ist es im Bundestag noch kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können. WICHTIG – Fristende März 2020 Der Antrag muss bis spätestens zum morgigen Donnerstag für den Monat März 2020 formlos und unter Bezug auf die Notlage durch die […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Bundeseinheitliche Ausgangsbeschränkungen

Seit 22. März 2020 um 17.30 Uhr ist es amtlich: Es gibt bundeseinheitliche Ausgangsbeschränkungen und Kontaktreduzierungen. Hier ein Überblick – bitte beobachten Sie aber auch die aktuelle Berichterstattung, da die Beschränkungen stündlich erweitert werden können: Das bleibt geöffnet Das bleibt geschlossen Das ist untersagt Dafür gibt es Beschränkungen Alles zum Thema Kinderbetreuung Alles zur kritischen […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Soforthilfen für freischaffende Künstler

Die Bezirksregierung Arnsberg hat ein Sofortprogramm zur Unterstützung freischaffender Künstler verabschiedet – Soforthilfe einmalig  bis 2.000 EUR Weitere Infos zur Künstlersoforthilfe Soforthilfe für Künstler

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz

Aus Anlass der besonderen Umstände durch die Corona-Pandemie haben die Bezirksregierungen das Arbeitszeitgesetz gelockert. Leider sind die Ausnahmen nicht bundeseinheitlich geregelt. So hat die Bezirksregierung Arnsberg zunächst befristet bis zum 19. April 2020, folgende Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz im Wege einer Allgemeinverfügung zu genehmigen, ohne dass hierfür eine gesonderte Bewilligung zu beantragen ist: Zulässigkeit Sonn- und Feiertagsarbeit für […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Zuschüsse und mehr – eine Zusammenfassung aus einem Live-Chat

Live-Chat am 23.03.2020 von 17 – 18 Uhr zu den aktuellen Programmen der Bundesregierung. Anwesend der FDP-Politiker Johannes Vogel (MdB), Catharina Bruns von der Kontist-Stiftung und Tobias Maucher. Johannes Vogel hat Fragen zu den aktuellen Programmen der Bundesregierung Fragen beantwortet: – Steuerstundung – Kreditbürgschaftsrahmen – Grundsicherung – Zuschuss für Einzelkämpfer und kleinere Unternehmen. Alles, was […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Checkliste Notfallordner

Auch wenn es ein ungeliebtes Thema ist: spätestens jetzt sollten Sie einige wesentliche Dinge regeln, um den Fortbestand Ihres Unternehmens zu sichern und Ihre Angehörigen im Fall der Fälle zu entlasten bzw. zu unterstützen: Ernennen Sie eine Vertrauensperson! Überlegen Sie sich, wer im Ernstfall für Sie einspringt und Sie als Unternehmer vertritt? Wie läuft der […]

Aus aktuellem Anlass – Coronavirus-Pandemie – Corona-Testapp der Charité

Die Berliner Charité hat gemeinsam mit einer Software-Firma einen Onlinefragebogen entwickelt, um mögliche Corona-Verdachtsfälle zu identifizieren. Bei der digitalen Anwendung handelt es sich nicht um eine Anwendung, die diagnostische Leistungen erbringt. Die Anwendung dient der Vereinfachung der Handlungsabläufe in der Versorgung. Corona-Testapp

Mietereinbauten in Arztpraxis

Der Fall Im Streitfall klagte eine augenärztliche Gemeinschaftspraxis, die von einer GmbH Praxisräume auf 15 Jahre anmietete. Die Vermietung erfolgte zum Betrieb einer augenärztlichen Tagesklinik. Für die Aus- und Umbaumaßnahmen gewährte der Vermieter einen Baukostenzuschuss von € 500.000,00 zzgl. Mehrwertsteuer. Dabei wurde vereinbart, dass die Ärzte die bezuschussten Ausbaumaßnahmen im Falle eines Auszuges im Mietgegenstand […]

Gutachtertätigkeiten für den MDK

Gutachtertätigkeit einer Krankenschwester Übt eine Krankenschwester eine Gutachtertätigkeit zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Auftrag des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) aus, unterliegt diese Tätigkeit nach nationalem Recht der Umsatzsteuerpflicht. Nach der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL, Art 132 Abs. 1 Buchst. g) sind allerdings dem Gemeinwohl dienende Umsätze, darunter unter anderem eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen […]

Praxisveräußerung durch den Erben

Der Fall Der Sohn eines Arztes erbte eine Pathologie, welche er mangels eigener Approbation nicht fortführen konnte, auch nicht durch die Einstellung entsprechender Ärzte. Der Erbe veräußerte daher die Praxis und erzielte einen hohen einkommensteuerpflichtigen Gewinn. Das Finanzamt führte hinsichtlich der Steuerschulden des Arztes die Zwangsvollstreckung durch. Über den Nachlass wurde ein Nachlassinsolvenzverfahren eingeleitet. Eine […]

Ambulante Kranken- und Altenpflege

Gewerbebetrieb oder selbstständige Arbeit? Tätigkeiten im Bereich der ambulanten Kranken- oder Altenpflege zählen entweder zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb mit der Maßgabe einer Gewerbesteuerpflicht oder zu den Einkünften aus selbstständiger Arbeit. Die Abgrenzung ist oftmals schwierig. Die Oberfinanzdirektion Frankfurt hat sich in einer Verfügung vom 26.7. 2019 (S 2246 A – 023 – St 21) […]

Grenzüberschreitender Apothekenrabatt

Der Fall Eine Apotheke aus den Niederlanden lieferte Medikamente an gesetzliche Krankenkassen in Deutschland für die dort versicherten Personen. Die Apotheke gewährte den gesetzlich Versicherten zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung Rabatte und wollte daraus eine Umsatzsteuervergütung geltend machen. Der Bundesfinanzhof (BFH) sah keinen Minderungsgrund, weil die ausländische Apotheke im Inland gar keinen Steuertatbestand verwirklicht hat. Der […]

Höhere Pflegelöhne

Neues Gesetz Die Bundesregierung will Pflegeberufe attraktiver machen und damit den Pflegenotstand bekämpfen. Entsprechende Absichten fanden sich bereits im Koalitionsvertrag. Nun hat die Bundesregierung ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) auf den Weg gebracht (Gesetz vom 22.11.2019 BGBl 2019 I S. 1756). Maßnahmen für höhere Löhne Das Gesetz sieht u. a. vor, […]

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen für Bildschirm-Arbeitsplätze

Spezialbrillen für Bildschirme Die Bildschirmarbeitsverordnung (§ 6 BildScharbV) sieht in Verbindung mit der „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ vor, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens durch einen Augenarzt oder Betriebsarzt anbieten müssen. Darüber hinaus müssen den Mitarbeitern spezielle Sehhilfen für Arbeiten an Bildschirmgeräten zur Verfügung stehen. Die dafür notwendigen Kosten […]

Kulturlinks – Frühjahr 2020

Forever Young – 10 Jahre Museum Brandhorst bis 19.7.2020 Das Museum Brandhorst in München feiert 10. Geburtstag! Zu diesem Anlass gibt es noch bis Juli 2020 die Chance, die Ausstellung „Forever Young – 10 Jahre Museum Brandhorst“ zu besuchen, die neben den Sammlungshits des Museums auch ein buntes Rahmenprogramm an Vorträgen, Partys, Performances und Konzerten […]

Ambulante Kranken- und Altenpflege

Gewerbebetrieb oder selbstständige Arbeit? Tätigkeiten im Bereich der ambulanten Kranken- oder Altenpflege zählen entweder zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb mit der Maßgabe einer Gewerbesteuerpflicht oder zu den Einkünften aus selbstständiger Arbeit. Die Abgrenzung ist oftmals schwierig. Die Oberfinanzdirektion Frankfurt hat sich in einer Verfügung vom 26.7. 2019 (S 2246 A – 023 – St 21) […]

Grenzüberschreitender Apothekenrabatt

Der Fall Eine Apotheke aus den Niederlanden lieferte Medikamente an gesetzliche Krankenkassen in Deutschland für die dort versicherten Personen. Die Apotheke gewährte den gesetzlich Versicherten zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung Rabatte und wollte daraus eine Umsatzsteuervergütung geltend machen. Der Bundesfinanzhof (BFH) sah keinen Minderungsgrund, weil die ausländische Apotheke im Inland gar keinen Steuertatbestand verwirklicht hat. Der […]

Höhere Pflegelöhne

Neues Gesetz Die Bundesregierung will Pflegeberufe attraktiver machen und damit den Pflegenotstand bekämpfen. Entsprechende Absichten fanden sich bereits im Koalitionsvertrag. Nun hat die Bundesregierung ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) auf den Weg gebracht (Gesetz vom 22.11.2019 BGBl 2019 I S. 1756). Maßnahmen für höhere Löhne Das Gesetz sieht u. a. vor, […]

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen für Bildschirm-Arbeitsplätze

Spezialbrillen für Bildschirme Die Bildschirmarbeitsverordnung (§ 6 BildScharbV) sieht in Verbindung mit der „Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge“ vor, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens durch einen Augenarzt oder Betriebsarzt anbieten müssen. Darüber hinaus müssen den Mitarbeitern spezielle Sehhilfen für Arbeiten an Bildschirmgeräten zur Verfügung stehen. Die dafür notwendigen Kosten […]

Kulturlinks – Frühjahr 2020

Forever Young – 10 Jahre Museum Brandhorst bis 19.7.2020 Das Museum Brandhorst in München feiert 10. Geburtstag! Zu diesem Anlass gibt es noch bis Juli 2020 die Chance, die Ausstellung „Forever Young – 10 Jahre Museum Brandhorst“ zu besuchen, die neben den Sammlungshits des Museums auch ein buntes Rahmenprogramm an Vorträgen, Partys, Performances und Konzerten […]

Aufwendungen für Professorentitel

Betriebsausgaben versus Privatausgaben Als Betriebsausgaben werden jene „Ausgaben“ definiert, die durch den Betrieb veranlasst sind (§ 4 Abs. 4 Einkommensteuergesetz/EStG). Hingegen können Aufwendungen für die allgemeine Lebensführung, die die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringen, weder als Betriebsausgaben noch als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden. Dies gilt selbst dann, wenn die Aufwendungen […]

Medizinische Analysen

Umsatzsteuer Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im Dezember 2017 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob von einem Laborarzt an ein Laborunternehmen ausgeführte medizinische Analysen von der Umsatzsteuer befreit sind (BFH, Beschluss vom 11.10.2017, XI R 23/15). Im Streitfall dienten die Analysen der vorbeugenden Beobachtung und Untersuchung von Patienten. Der Fall Ein Facharzt für klinische […]

Teilveräußerung einer Arztpraxis

Selbstständigkeit? Weisen die Tätigkeitsbereiche „Praxis für Allgemeinmedizin“ und „Prüfarzttätigkeit für Medikamentenstudien“ eine organisatorische Selbstständigkeit auf? Wenn ja, kann für die Veräußerung einer solchen Praxis eine tarifbegünstigte Teilbetriebsveräußerung angenommen werden? Mit diesen Fragen befasst sich derzeit der Bundesfinanzhof (BFH) in dem seit 17.1.2019 anhängigen Verfahren VIII R 36/18. Der Fall Eine Ärztin betrieb mit einem Kollegen […]

Dienstwagen für Bereitschaft

Bereitschaftsdienst Das betreffende Urteil des Finanzgerichts (FG) Köln betraf zwar den ehrenamtlichen Leiter einer freiwilligen Feuerwehr. Für Ärzte im Bereitschaftsdienst kann jedoch in ähnlich gelagerten Fällen nichts Abweichendes gelten. Im aktuellen Fall fuhr der Betreffende mit einem Feuerwehreinsatzfahrzeug regelmäßig zu seiner Arbeitsstätte und nutzte das Fahrzeug auch für Mittagsheimfahrten sowie in Bereitschaftszeiten auch für private […]

Pflegeleistungen im Haushalt

Wohnen für Hilfe Unter dem Stichwort „alternative Wohnformen“ plant der Gesetzgeber die Steuerfreistellung von Sachleistungen im Rahmen alternativer Wohnformen. Stellen Steuerpflichtige, die über freien Wohnraum verfügen, diesen Wohnraum anderen im Tausch gegen Hilfeleistungen, z. B. in Form von Haushaltshilfe oder Pflegeleistungen usw., zur Verfügung, sollen die Vorteile des Wohnraumgebers als auch die Leistungen des Wohnraumnehmers […]

Zytostatika in der Ambulanz

Der Fall Ein Krankenhaus behandelte an Krebs erkrankte Patienten stationär und ambulant durch Chemotherapien mit Zytostatika. Die Ärzte führten die ambulanten Behandlungen jeweils nicht als Dienstaufgabe im Auftrag der Klinik, sondern im Rahmen einer ihnen aufgrund vertraglicher Absprachen mit dem Krankenhaus erlaubten Nebentätigkeit durch. Die erbrachten Behandlungsleistungen wurden jeweils von den Ärzten selbst abgerechnet. Sie […]

Therapiehund

Der Fall Der Entscheidungsfall betraf zwar eine Lehrerin. Aber auch Angehörige der Heilberufe können sich in ähnlichen Fällen auf diese positive Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Münster berufen. Das FG hat im Urteil vom 14.3.2019, (10 K 2852/18 E) entschieden, dass Aufwendungen für einen Therapiehund zu den abzugsfähigen Werbungskosten gehören können. Im Streitfall schaffte die Lehrerin […]

Kulturlinks – Winter 2019

Imaginale, Stuttgart 30.1. – 9.2.2020 Dieses internationale Theaterfestival zeigt alle zwei Jahre eine handverlesene Auswahl der besten internationalen Produktionen. Das Figurentheater erstreckt sich von den traditionellen Spieltechniken bis hin zu Performance, Schauspiel, Film und Tanz. Das Stuttgarter Theaterfestival begeistert Erwachsene und Kinder gleichermaßen. www.stuttgart.de Nymphenburger Schlosskonzert ganzjährig Das prachtvolle Barockschloss in München bietet den klassischen […]

Aufwendungen für Professorentitel

Betriebsausgaben versus Privatausgaben Als Betriebsausgaben werden jene „Ausgaben“ definiert, die durch den Betrieb veranlasst sind (§ 4 Abs. 4 Einkommensteuergesetz/EStG). Hingegen können Aufwendungen für die allgemeine Lebensführung, die die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringen, weder als Betriebsausgaben noch als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden. Dies gilt selbst dann, wenn die Aufwendungen […]

Medizinische Analysen

Umsatzsteuer Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im Dezember 2017 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob von einem Laborarzt an ein Laborunternehmen ausgeführte medizinische Analysen von der Umsatzsteuer befreit sind (BFH, Beschluss vom 11.10.2017, XI R 23/15). Im Streitfall dienten die Analysen der vorbeugenden Beobachtung und Untersuchung von Patienten. Der Fall Ein Facharzt für klinische […]

Teilveräußerung einer Arztpraxis

Selbstständigkeit? Weisen die Tätigkeitsbereiche „Praxis für Allgemeinmedizin“ und „Prüfarzttätigkeit für Medikamentenstudien“ eine organisatorische Selbstständigkeit auf? Wenn ja, kann für die Veräußerung einer solchen Praxis eine tarifbegünstigte Teilbetriebsveräußerung angenommen werden? Mit diesen Fragen befasst sich derzeit der Bundesfinanzhof (BFH) in dem seit 17.1.2019 anhängigen Verfahren VIII R 36/18. Der Fall Eine Ärztin betrieb mit einem Kollegen […]

Dienstwagen für Bereitschaft

Bereitschaftsdienst Das betreffende Urteil des Finanzgerichts (FG) Köln betraf zwar den ehrenamtlichen Leiter einer freiwilligen Feuerwehr. Für Ärzte im Bereitschaftsdienst kann jedoch in ähnlich gelagerten Fällen nichts Abweichendes gelten. Im aktuellen Fall fuhr der Betreffende mit einem Feuerwehreinsatzfahrzeug regelmäßig zu seiner Arbeitsstätte und nutzte das Fahrzeug auch für Mittagsheimfahrten sowie in Bereitschaftszeiten auch für private […]

Pflegeleistungen im Haushalt

Wohnen für Hilfe Unter dem Stichwort „alternative Wohnformen“ plant der Gesetzgeber die Steuerfreistellung von Sachleistungen im Rahmen alternativer Wohnformen. Stellen Steuerpflichtige, die über freien Wohnraum verfügen, diesen Wohnraum anderen im Tausch gegen Hilfeleistungen, z. B. in Form von Haushaltshilfe oder Pflegeleistungen usw., zur Verfügung, sollen die Vorteile des Wohnraumgebers als auch die Leistungen des Wohnraumnehmers […]

Zytostatika in der Ambulanz

Der Fall Ein Krankenhaus behandelte an Krebs erkrankte Patienten stationär und ambulant durch Chemotherapien mit Zytostatika. Die Ärzte führten die ambulanten Behandlungen jeweils nicht als Dienstaufgabe im Auftrag der Klinik, sondern im Rahmen einer ihnen aufgrund vertraglicher Absprachen mit dem Krankenhaus erlaubten Nebentätigkeit durch. Die erbrachten Behandlungsleistungen wurden jeweils von den Ärzten selbst abgerechnet. Sie […]

Therapiehund

Der Fall Der Entscheidungsfall betraf zwar eine Lehrerin. Aber auch Angehörige der Heilberufe können sich in ähnlichen Fällen auf diese positive Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Münster berufen. Das FG hat im Urteil vom 14.3.2019, (10 K 2852/18 E) entschieden, dass Aufwendungen für einen Therapiehund zu den abzugsfähigen Werbungskosten gehören können. Im Streitfall schaffte die Lehrerin […]

Kulturlinks – Winter 2019

Imaginale, Stuttgart 30.1. – 9.2.2020 Dieses internationale Theaterfestival zeigt alle zwei Jahre eine handverlesene Auswahl der besten internationalen Produktionen. Das Figurentheater erstreckt sich von den traditionellen Spieltechniken bis hin zu Performance, Schauspiel, Film und Tanz. Das Stuttgarter Theaterfestival begeistert Erwachsene und Kinder gleichermaßen. www.stuttgart.de Nymphenburger Schlosskonzert ganzjährig Das prachtvolle Barockschloss in München bietet den klassischen […]

Ertragsteuerliche Behandlung von Heil- und Heilhilfsberufen – Vergleichbarkeit mit einem Katalogberuf

Zur Einordnung der Einkünfte aus der Tätigkeit im Rahmen eines Heil- oder Heilhilfsberufs als Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit (§ 18 Absatz 1 Nummer 1 EStG) oder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) gilt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Folgendes: 1. Vergleichbarkeit mit einem Katalogberuf Einen Heil- oder Heilhilfsberuf übt derjenige aus, […]

Keine Haftungsbeschränkung auf Nachlass bei Arztpraxis-Veräußerung durch einen nicht approbierten Erben

Finanzgericht Münster, 12-K-2262/16 Mitteilung vom 15.11.2019 Keine Haftungsbeschränkung auf Nachlass bei Arztpraxis-Veräußerung durch einen nicht approbierten Erben Pressetext: Der 12. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 24. September 2019 (Az. 12 K 2262/16) entschieden, dass der Erbe auch dann mit seinem gesamten Vermögen für Steuerschulden aus der Veräußerung einer geerbten Arztpraxis haftet, wenn er […]

EuGH-Vorlage zum Apothekenrabatt im Umsatzsteuerrecht

Bundesfinanzhof, V-R-41/17 Pressemitteilung vom 31.10.2019 Pressemitteilung Nr. 71/2019 EuGH-Vorlage zum Apothekenrabatt im Umsatzsteuerrecht Pressetext: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) soll entscheiden, ob eine Apotheke, die verschreibungspflichtige Arzneimittel an gesetzliche Krankenkassen liefert, aufgrund einer Rabattgewährung an die gesetzlich krankenversicherte Person umsatzsteuerrechtlich zu einer Steuervergütung für die an die Krankenkasse ausgeführte Lieferung berechtigt ist. Der Vorlagebeschluss des […]

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Außergewöhnliche Belastungen Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und die größer sind als jene Aufwendungen, die der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens-, Vermögens-, und Familienverhältnisse entstehen, können unter bestimmten Voraussetzungen vom zu versteuernden Einkommen als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. Gehbehinderte Menschen (GdB von mindestens 80 oder GdB von mindestens 70 und Merkzeichen G) wird […]

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Der Fall Ein Facharzt, der auf dem Gebiet der Augenlaserbehandlung operativ tätig ist, wollte vom Finanzamt wissen, wie die Umsätze seiner Konkurrentin besteuert werden. Der Facharzt hatte den Verdacht, dass die Konkurrentin Augenlaserbehandlungen trotz fehlender fachlicher Qualifikation ebenfalls als umsatzsteuerfrei (nach § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes/UStG) abrechnet. Zurückweisung des Finanzamts Das Finanzamt lehnte das […]

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Nur alt oder pflegebedürftig? Zahlen die Kinder für das Alters- bzw. Pflegeheim der Eltern, kommt es aus steuerlicher Sicht darauf an, ob die Eltern bzw. der Elternteil nur alt oder auch pflegebedürftig sind (ist). Sind die Eltern einfach nur „alt“, dann können Zahlungen bis maximal € 9.168,00 pro Jahr und Elternteil (2019) als Unterhaltsaufwendungen steuermindernd […]

Grundsteuer

Steuerbefreiung Grundstücke, die von öffentlichen Krankenhäusern bzw. von juristischen Personen des öffentlichen Rechts genutzt werden, sind nach § 3 Abs. 1 Grundsteuergesetz/GrStG steuerfrei. Dienen solche Grundstücke auch Wohnzwecken (z. B. die Privatwohnung des Chefarztes im Krankenhausgebäude), besteht grundsätzliche Grundsteuerpflicht (§ 5 Abs. 2 GrStG). Wohnungen Demenzkranker Streitig war, ob Wohneinheiten, die der vollstationären Pflege von […]

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

Integrierter Versorgungsvertrag Der Berufsverband der Heileurythmisten und eine gesetzliche Krankenkasse haben nach Angaben des Bundesfinanzhofs/BFH einen integrierten Versorgungsvertrag nach §§ 140a ff. Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V, sog. IV-Verträge) abgeschlossen. Dies sah der BFH als ausreichendes Indiz dafür an, dass ein Heileurythmist eine dem Katalogberuf des Krankengymnasten/Physiotherapeuten ähnliche Ausbildung und Tätigkeit ausübt. Damit stufte der BFH […]

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Eng verbundene Umsätze Lieferungen und Leistungen von Krankenhäusern (u. a. Krankenhausbehandlungen, Rehabilitation, Geburtshilfen und Hospizleistungen) sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 b Umsatzsteuergesetz/UStG). Die Steuerfreiheit erstreckt sich auch auf sogenannte „eng verbundene Umsätze“. Zu diesen gehören u. a. „die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses hergestellten Arzneimittel“ (Umsatzsteuer-Anwendungserlass […]

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Nachweispflichten Krankheitskosten können nur dann als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, wenn der Steuerpflichtige einen geeigneten Nachweis für die Zwangsläufigkeit der Aufwendungen erbringt. Geeignete Nachweise hierzu sind u. a. Verordnungen eines Arztes oder ein amtsärztliches Gutachten für bestimmte Maßnahmen, wie Bade- oder Heilkuren oder psychotherapeutische Behandlungen usw. (vgl. im Einzelnen § 64 Einkommensteuer-Durchführungsverordnung/EStDV). Nach § 64 […]

Kulturlinks – Herbst 2019

Hamburger Cruise Days 2019 13. – 15.9.2019 Die Hamburger Cruise Days lassen im September wieder die Herzen von Liebhabern großer Kreuzfahrtschiffe höher schlagen und werden den Hamburger Hafen in eine bunte Erlebniswelt verwandeln: Neben der Parade der Cruise Liner gibt es ein vielfältiges Rahmenprogramm samt Feuerwerken, kulinarischen Angeboten, Tanz, Musik, maritimen Märkten und vielem mehr! […]

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Außergewöhnliche Belastungen Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und die größer sind als jene Aufwendungen, die der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens-, Vermögens-, und Familienverhältnisse entstehen, können unter bestimmten Voraussetzungen vom zu versteuernden Einkommen als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. Gehbehinderte Menschen (GdB von mindestens 80 oder GdB von mindestens 70 und Merkzeichen G) wird […]

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Der Fall Ein Facharzt, der auf dem Gebiet der Augenlaserbehandlung operativ tätig ist, wollte vom Finanzamt wissen, wie die Umsätze seiner Konkurrentin besteuert werden. Der Facharzt hatte den Verdacht, dass die Konkurrentin Augenlaserbehandlungen trotz fehlender fachlicher Qualifikation ebenfalls als umsatzsteuerfrei (nach § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes/UStG) abrechnet. Zurückweisung des Finanzamts Das Finanzamt lehnte das […]

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Nur alt oder pflegebedürftig? Zahlen die Kinder für das Alters- bzw. Pflegeheim der Eltern, kommt es aus steuerlicher Sicht darauf an, ob die Eltern bzw. der Elternteil nur alt oder auch pflegebedürftig sind (ist). Sind die Eltern einfach nur „alt“, dann können Zahlungen bis maximal € 9.168,00 pro Jahr und Elternteil (2019) als Unterhaltsaufwendungen steuermindernd […]

Grundsteuer

Steuerbefreiung Grundstücke, die von öffentlichen Krankenhäusern bzw. von juristischen Personen des öffentlichen Rechts genutzt werden, sind nach § 3 Abs. 1 Grundsteuergesetz/GrStG steuerfrei. Dienen solche Grundstücke auch Wohnzwecken (z. B. die Privatwohnung des Chefarztes im Krankenhausgebäude), besteht grundsätzliche Grundsteuerpflicht (§ 5 Abs. 2 GrStG). Wohnungen Demenzkranker Streitig war, ob Wohneinheiten, die der vollstationären Pflege von […]

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

Integrierter Versorgungsvertrag Der Berufsverband der Heileurythmisten und eine gesetzliche Krankenkasse haben nach Angaben des Bundesfinanzhofs/BFH einen integrierten Versorgungsvertrag nach §§ 140a ff. Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V, sog. IV-Verträge) abgeschlossen. Dies sah der BFH als ausreichendes Indiz dafür an, dass ein Heileurythmist eine dem Katalogberuf des Krankengymnasten/Physiotherapeuten ähnliche Ausbildung und Tätigkeit ausübt. Damit stufte der BFH […]

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Eng verbundene Umsätze Lieferungen und Leistungen von Krankenhäusern (u. a. Krankenhausbehandlungen, Rehabilitation, Geburtshilfen und Hospizleistungen) sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 b Umsatzsteuergesetz/UStG). Die Steuerfreiheit erstreckt sich auch auf sogenannte „eng verbundene Umsätze“. Zu diesen gehören u. a. „die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses hergestellten Arzneimittel“ (Umsatzsteuer-Anwendungserlass […]

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Nachweispflichten Krankheitskosten können nur dann als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, wenn der Steuerpflichtige einen geeigneten Nachweis für die Zwangsläufigkeit der Aufwendungen erbringt. Geeignete Nachweise hierzu sind u. a. Verordnungen eines Arztes oder ein amtsärztliches Gutachten für bestimmte Maßnahmen, wie Bade- oder Heilkuren oder psychotherapeutische Behandlungen usw. (vgl. im Einzelnen § 64 Einkommensteuer-Durchführungsverordnung/EStDV). Nach § 64 […]

Kulturlinks – Herbst 2019

Hamburger Cruise Days 2019 13. – 15.9.2019 Die Hamburger Cruise Days lassen im September wieder die Herzen von Liebhabern großer Kreuzfahrtschiffe höher schlagen und werden den Hamburger Hafen in eine bunte Erlebniswelt verwandeln: Neben der Parade der Cruise Liner gibt es ein vielfältiges Rahmenprogramm samt Feuerwerken, kulinarischen Angeboten, Tanz, Musik, maritimen Märkten und vielem mehr! […]

Aufwendung für Bulimie-Erkrankungen

Außergewöhnliche Belastungen Unter außergewöhnliche Belastungen fallen jene Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und größer sind als jene, die der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie des gleichen Familienstands für gewöhnlich entstehen (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG). Geht es um Mehraufwendungen wegen Krankheit, ist ein Nachweis der Zwangsläufigkeit zu erbringen. Der Nachweis […]

Steuerfreie Gesundheitsvorsorge im Betrieb

Gesundheitsförderung Arbeitgeber können nach § 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz (EStG) ihre Arbeitnehmer in Form einer betrieblichen Gesundheitsförderung bis zu einer Höhe von € 500,00 im Jahr steuerfrei unterstützen. Wesentlich ist, dass die Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gezahlt werden und der „Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken und zur Förderung der Gesundheit in Betrieben“ dienen. […]

Umsatzsteuersatz für Krankenfahrten

Umsatzsteuer Für Krankenfahrten – darunter fallen Fahrten von Patienten, für die ein Arzt die Beförderung in einem Personenkraftwagen, Mietwagen oder Taxi verordnet hat – muss, wenn es sich dabei um einen „Verkehr mit Taxen“ handelt, nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % verrechnet werden (§ 12 Abs. 2 Nr. 10 Umsatzsteuergesetz/UStG). Ermäßigung für Mietwagenunternehmen Mit […]

Sozialversicherungspflicht der Klinik-Honorarärzte

Abhängige Beschäftigung Sind von Krankenhausträgern bei Personalmangel vorübergehend eingesetzte Honorarärzte selbstständig tätig oder als abhängig Beschäftigte sozialversicherungspflichtig? Mit dieser Frage musste sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in zwei Fällen auseinandersetzen. Anlass hierzu waren Bescheide aus Betriebsprüfungen der Rentenversicherungsträger. Die Betriebsprüfer hatten die Honorarärzte als sozialversicherungspflichtig eingestuft. Urteile des LSG Das Landessozialgericht (LSG) folgte in beiden Fällen […]

Arbeitsrecht: Nacht- und Schichtarbeit

Arbeitszeitgesetz Zulagen für Nacht- sowie für Sonn- und Feiertagsarbeiten sind arbeitsrechtlich nur insoweit festgeschrieben, als Nachtarbeitnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung oder bezahlte Freizeit haben. Der Begriff der Nachtarbeit ist gesetzlich definiert von 23 Uhr bis 6 Uhr. Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtarbeitszeit umfasst (§ 2 Arbeitszeitgesetz ArbZG). Auch die […]

Sensibilisierungswoche nicht steuerbegünstigt

Der Fall Eine Arbeitgeberin bot ihren Arbeitnehmern sogenannte „Sensibilisierungswochen“ an. Dieses Training umfasste unter anderem Kurse zu gesunder Ernährung und Bewegung, Körperwahrnehmung, Stressbewältigung, Herz-Kreislauf-Training, Achtsamkeit, Eigenverantwortung und Nachhaltigkeit. Die Arbeitgeberin wollte die Leistungen als lohnsteuerfrei im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung nach § 3 Nr. 34 EStG (siehe nebenstehend) behandeln. Das Finanzamt als auch das erstinstanzliche […]

Steuerfreie Sonn- und Feiertagszuschläge

Steuerfreiheit Arbeitgeber können für Sonn- und Feiertagsarbeiten Zuschläge zahlen, die bis zu bestimmten Prozent-Grenzen einkommensteuerfrei und nicht sozialversicherungspflichtig sind. Für die Einkommensteuer gelten folgende Prozent-Grenzen: 50 % für Sonntagsarbeit, 125 % für Arbeiten an Silvester und an gesetzlichen Feiertagen sowie 150 % am 1. Mai sowie an Weihnachten (§ 3b Einkommensteuergesetz/EStG). Voraussetzung ist, dass die […]

Kulturlinks – Sommer 2019

„Duckstein Festival“, Hamburg ZEIT: 19.-28.7.2019 Seit Jahren lockt dieses Festival Musik- und Theaterliebhaber nach Hamburg. In der HafenCity heißt es in diesem Jahr „unplugged“ mit Big Daddy Wilson, Stenzel & Kivitz und Florian Künstler. Wer im August oder September in Lübeck, auf Rügen oder in Kiel ist, hat auch dort die Gelegenheit, das Duckstein Festival […]

Kulturlinks – Sommer 2019

„Duckstein Festival“, Hamburg ZEIT: 19.-28.7.2019 Seit Jahren lockt dieses Festival Musik- und Theaterliebhaber nach Hamburg. In der HafenCity heißt es in diesem Jahr „unplugged“ mit Big Daddy Wilson, Stenzel & Kivitz und Florian Künstler. Wer im August oder September in Lübeck, auf Rügen oder in Kiel ist, hat auch dort die Gelegenheit, das Duckstein Festival […]

Aufwendung für Bulimie-Erkrankungen

Außergewöhnliche Belastungen Unter außergewöhnliche Belastungen fallen jene Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und größer sind als jene, die der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie des gleichen Familienstands für gewöhnlich entstehen (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG). Geht es um Mehraufwendungen wegen Krankheit, ist ein Nachweis der Zwangsläufigkeit zu erbringen. Der Nachweis […]

Steuerfreie Gesundheitsvorsorge im Betrieb

Gesundheitsförderung Arbeitgeber können nach § 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz (EStG) ihre Arbeitnehmer in Form einer betrieblichen Gesundheitsförderung bis zu einer Höhe von € 500,00 im Jahr steuerfrei unterstützen. Wesentlich ist, dass die Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gezahlt werden und der „Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken und zur Förderung der Gesundheit in Betrieben“ dienen. […]

Umsatzsteuersatz für Krankenfahrten

Umsatzsteuer Für Krankenfahrten – darunter fallen Fahrten von Patienten, für die ein Arzt die Beförderung in einem Personenkraftwagen, Mietwagen oder Taxi verordnet hat – muss, wenn es sich dabei um einen „Verkehr mit Taxen“ handelt, nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % verrechnet werden (§ 12 Abs. 2 Nr. 10 Umsatzsteuergesetz/UStG). Ermäßigung für Mietwagenunternehmen Mit […]

Sozialversicherungspflicht der Klinik-Honorarärzte

Abhängige Beschäftigung Sind von Krankenhausträgern bei Personalmangel vorübergehend eingesetzte Honorarärzte selbstständig tätig oder als abhängig Beschäftigte sozialversicherungspflichtig? Mit dieser Frage musste sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in zwei Fällen auseinandersetzen. Anlass hierzu waren Bescheide aus Betriebsprüfungen der Rentenversicherungsträger. Die Betriebsprüfer hatten die Honorarärzte als sozialversicherungspflichtig eingestuft. Urteile des LSG Das Landessozialgericht (LSG) folgte in beiden Fällen […]

Arbeitsrecht: Nacht- und Schichtarbeit

Arbeitszeitgesetz Zulagen für Nacht- sowie für Sonn- und Feiertagsarbeiten sind arbeitsrechtlich nur insoweit festgeschrieben, als Nachtarbeitnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung oder bezahlte Freizeit haben. Der Begriff der Nachtarbeit ist gesetzlich definiert von 23 Uhr bis 6 Uhr. Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtarbeitszeit umfasst (§ 2 Arbeitszeitgesetz ArbZG). Auch die […]

Sensibilisierungswoche nicht steuerbegünstigt

Der Fall Eine Arbeitgeberin bot ihren Arbeitnehmern sogenannte „Sensibilisierungswochen“ an. Dieses Training umfasste unter anderem Kurse zu gesunder Ernährung und Bewegung, Körperwahrnehmung, Stressbewältigung, Herz-Kreislauf-Training, Achtsamkeit, Eigenverantwortung und Nachhaltigkeit. Die Arbeitgeberin wollte die Leistungen als lohnsteuerfrei im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung nach § 3 Nr. 34 EStG (siehe nebenstehend) behandeln. Das Finanzamt als auch das erstinstanzliche […]

Steuerfreie Sonn- und Feiertagszuschläge

Steuerfreiheit Arbeitgeber können für Sonn- und Feiertagsarbeiten Zuschläge zahlen, die bis zu bestimmten Prozent-Grenzen einkommensteuerfrei und nicht sozialversicherungspflichtig sind. Für die Einkommensteuer gelten folgende Prozent-Grenzen: 50 % für Sonntagsarbeit, 125 % für Arbeiten an Silvester und an gesetzlichen Feiertagen sowie 150 % am 1. Mai sowie an Weihnachten (§ 3b Einkommensteuergesetz/EStG). Voraussetzung ist, dass die […]

Kulturlinks – Sommer 2019

„Duckstein Festival“, Hamburg ZEIT: 19.-28.7.2019 Seit Jahren lockt dieses Festival Musik- und Theaterliebhaber nach Hamburg. In der HafenCity heißt es in diesem Jahr „unplugged“ mit Big Daddy Wilson, Stenzel & Kivitz und Florian Künstler. Wer im August oder September in Lübeck, auf Rügen oder in Kiel ist, hat auch dort die Gelegenheit, das Duckstein Festival […]

Notärztlicher Bereitschaftsdienst

Heilbehandlungen Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt durchgeführt werden, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) grundsätzlich steuerfrei. Im Streitfall leistete ein Arzt Bereitschaftsdienste bei Sport- und ähnlichen Veranstaltungen. Die Aufgaben des Arztes waren unter anderem, den Veranstaltungsbereich zu kontrollieren und die Veranstalter […]

Medizinische Telefonberatung

Gesundheitstelefon Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin unterliegen bekanntlich nicht der Umsatzsteuer (§ 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes/UStG). Mit der Frage, ob diese Steuerbefreiung auch für gesundheitliche Beratung am Telefon gilt, befasst sich gerade der Europäische Gerichtshof (EuGH). Anlass ist ein Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18.9.2018, XI R 19/15. Sachverhalt Im Streitfall betrieb […]

Honorareinkünfte aus wahlärztlichen Leistungen

Rechtsprechung Zur stetigen Streitfrage, wann Honorare von angestellten Chefärzten für wahlärztliche Leistungen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 Einkommensteuergesetz/EStG) oder als Einkünfte aus freiberuflicher selbstständiger Tätigkeit (§ 18 EStG) anzusehen sind, hat der Bundesfinanzhof (BFH) bereits in einem Urteil aus 2005 (5.10.2005, VI R 152/01) sowie aus 2009 (11.8.2009, VI B 46/08) Stellung genommen. […]

Heileurythmisten/innen umsatzsteuerfrei

BFH-Rechtsprechung Der Bundesfinanzhof (BFH) musste sich vor Kurzem mit der Frage befassen, ob die Umsätze aus heileurythmischer Tätigkeit nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) steuerfrei zu stellen sind, wenn der Leistungserbringer Mitglied des Bundesverbandes für Heileurythmie ist und der Bundesverband mit einzelnen Krankenkassen Verträge zur integrierten Versorgung mit anthroposophischer Medizin abgeschlossen […]

Glutenfreie Diätverpflegung

Außergewöhnliche Belastung Außergewöhnliche Belastungen sind solche Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsweise entstehen und dabei höher sind als für die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG). Diätverpflegung Ein Steuerpflichtiger ließ sich Diätverpflegung ärztlich anordnen und setzte die Aufwendungen in seiner Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastung an. Das […]

Vergessene Betriebsausgaben richtig nacherklären

Einnahmen-Überschuss-Rechnung 2018 Das kann der besten Ärztin bzw. dem besten Arzt passieren: Die Einnahmen-Überschuss-Rechnung für das vergangene Kalenderjahr ist erstellt. Die Ärztin/der Arzt hat diverse Ausgaben für die Praxis schlicht „vergessen“. In vielen Fällen werden die fehlenden Betriebsausgaben dann erst sichtbar, wenn der Einkommensteuerbescheid bereits rechtskräftig ist. Fehlende Betriebsausgaben Ermittelt der Arzt seinen steuerpflichtigen Gewinn […]

Kulturlinks – Frühling 2019

„Fröhlingsjemölsch“, Köln ZEIT: 30.3.-18.4.2019 Nach der Karnevalssession erwacht im Hänneschen-Theater, dem traditionellen Stockpuppen-Theater der Stadt Köln, der Frühling. Regisseurin Iris Schlüter bringt mit „Fröhlingsjemölsch“ ein lustiges Ostermärchen für die ganze Familie auf die Bühne, in welchem die zwei Helden Hänneschen und Bärbelchen dem Osterhasen tatkräftig unter die Arme greifen. www.haenneschen.de „Kunstbesitz. Kunstverlust. Objekte und ihre […]

Notärztlicher Bereitschaftsdienst

Heilbehandlungen Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt durchgeführt werden, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) grundsätzlich steuerfrei. Im Streitfall leistete ein Arzt Bereitschaftsdienste bei Sport- und ähnlichen Veranstaltungen. Die Aufgaben des Arztes waren unter anderem, den Veranstaltungsbereich zu kontrollieren und die Veranstalter […]

Medizinische Telefonberatung

Gesundheitstelefon Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin unterliegen bekanntlich nicht der Umsatzsteuer (§ 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes/UStG). Mit der Frage, ob diese Steuerbefreiung auch für gesundheitliche Beratung am Telefon gilt, befasst sich gerade der Europäische Gerichtshof (EuGH). Anlass ist ein Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18.9.2018, XI R 19/15. Sachverhalt Im Streitfall betrieb […]

Honorareinkünfte aus wahlärztlichen Leistungen

Rechtsprechung Zur stetigen Streitfrage, wann Honorare von angestellten Chefärzten für wahlärztliche Leistungen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 Einkommensteuergesetz/EStG) oder als Einkünfte aus freiberuflicher selbstständiger Tätigkeit (§ 18 EStG) anzusehen sind, hat der Bundesfinanzhof (BFH) bereits in einem Urteil aus 2005 (5.10.2005, VI R 152/01) sowie aus 2009 (11.8.2009, VI B 46/08) Stellung genommen. […]

Heileurythmisten/innen umsatzsteuerfrei

BFH-Rechtsprechung Der Bundesfinanzhof (BFH) musste sich vor Kurzem mit der Frage befassen, ob die Umsätze aus heileurythmischer Tätigkeit nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) steuerfrei zu stellen sind, wenn der Leistungserbringer Mitglied des Bundesverbandes für Heileurythmie ist und der Bundesverband mit einzelnen Krankenkassen Verträge zur integrierten Versorgung mit anthroposophischer Medizin abgeschlossen […]

Glutenfreie Diätverpflegung

Außergewöhnliche Belastung Außergewöhnliche Belastungen sind solche Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsweise entstehen und dabei höher sind als für die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG). Diätverpflegung Ein Steuerpflichtiger ließ sich Diätverpflegung ärztlich anordnen und setzte die Aufwendungen in seiner Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastung an. Das […]

Vergessene Betriebsausgaben richtig nacherklären

Einnahmen-Überschuss-Rechnung 2018 Das kann der besten Ärztin bzw. dem besten Arzt passieren: Die Einnahmen-Überschuss-Rechnung für das vergangene Kalenderjahr ist erstellt. Die Ärztin/der Arzt hat diverse Ausgaben für die Praxis schlicht „vergessen“. In vielen Fällen werden die fehlenden Betriebsausgaben dann erst sichtbar, wenn der Einkommensteuerbescheid bereits rechtskräftig ist. Fehlende Betriebsausgaben Ermittelt der Arzt seinen steuerpflichtigen Gewinn […]

Kulturlinks – Frühling 2019

„Fröhlingsjemölsch“, Köln ZEIT: 30.3.-18.4.2019 Nach der Karnevalssession erwacht im Hänneschen-Theater, dem traditionellen Stockpuppen-Theater der Stadt Köln, der Frühling. Regisseurin Iris Schlüter bringt mit „Fröhlingsjemölsch“ ein lustiges Ostermärchen für die ganze Familie auf die Bühne, in welchem die zwei Helden Hänneschen und Bärbelchen dem Osterhasen tatkräftig unter die Arme greifen. www.haenneschen.de „Kunstbesitz. Kunstverlust. Objekte und ihre […]

Änderungen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht 2019

Steuerrecht Zum 1.1.2019 steigt der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer auf € 9.168,00 (bzw. € 18.336,00 bei Zusammenveranlagung). Zum Ausgleich für die kalte Progression werden die Eckwerte des Einkommensteuertarifes 2019 um 1,84 % nach rechts verschoben. Der Kinderfreibetrag steigt für jeden Elternteil um jeweils € 96,00 (insgesamt € 192,00) auf € 2.490,00 (insgesamt € 4.980,00). Ärztinnen […]

Aufbewahrungsfristen für Steuerunterlagen

Aufbewahrungspflichten Ärztinnen und Ärzte müssen als selbstständig Tätige Einnahmen- und Ausgabenbelege für die Erstellung ihrer Einnahmen-Überschussrechnung, die Praxiskorrespondenz sowie alle elektronisch übermittelten Dokumente mindestens 6 bzw. 10 Jahre aufbewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt jeweils mit Schluss des Kalenderjahres, dem der betreffende Beleg zuzuordnen ist oder der Praxisbrief empfangen oder abgesandt worden ist. Entsprechendes gilt auch für […]

Essen auf Rädern

Haushaltsnahe Dienstleistungen Die Zubereitung von Mahlzeiten fällt zwar grundsätzlich unter jene Tätigkeiten, die gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushaltes oder entsprechend Beschäftigte erledigt werden und in regelmäßigen Abständen anfallen (vgl. u. a. Bundesfinanzhof/BFH, Urteil vom 29.1.2009, Az. VI R 28/08 sowie § 35a Abs. 2 Einkommensteuergesetz/EStG). Der Begriff einer haushaltsnahen Dienstleistung im Sinne der Vorschrift […]

Kinderkrankengeld

Kinderkrankengeld Mit dem sogenannten Kinderkrankengeld sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohnausfall geschützt werden, wenn sie wegen Erkrankung ihres Kindes von der Arbeit fern bleiben müssen. Details zum Kindergeldanspruch wurden zuletzt in einem gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Krankenversicherungsträger vom Dezember 2017 neu geregelt. Anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben ausschließlich gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer. Privat krankenversicherte Beschäftigte […]

Kündigung wegen Eheschließung

Sachverhalt Ein katholischer Krankenhausbetreiber kündigte dem Chefarzt eines von ihm betriebenen Krankenhauses nach der Scheidung von seiner ersten Ehefrau, mit der er kirchlich verheiratet war. Auslöser für die Kündigung war eine erneute standesamtliche Heirat, ohne dass seine erste Ehe für nichtig erklärt worden wäre. Der Chefarzt hätte durch Eingehung einer nach „kanonischem Recht“ ungültigen Ehe […]

Honoraranspruch eines Zahnarztes

Behandlungsvertrag Schließt die Ärztin/der Arzt mit einem Patienten einen Behandlungsvertrag, kennt dieser als Dienstleistungsvertrag keine Gewährleistungsregelungen. Das heißt, dass die Ärztin/der Arzt grundsätzlich einen Vergütungsanspruch hat – selbst bei unzureichender Leistung. Implantologische Leistungen Im Streitfall hatte ein Zahnarzt einer Patientin acht Implantate eingesetzt, die unbrauchbar waren, da sie nicht tief genug in den Kieferknochen eingebracht […]

Aufwendungen für eine Reiki-Behandlung

Sachverhalt Eine Steuerpflichtige beauftragte eine Therapeutin mit diversen (Fern-)Reiki-Behandlungen. Ein Arzt der Klinik, in der die Steuerpflichtige behandelt wurde, bestätigte dieser, dass die Therapeutin als freie Mitarbeiterin in das Therapiekonzept der Klinik eingebunden sei und „auf ärztliche Veranlassung hin Gespräche und seelsorgerische Aktivitäten“ durchgeführt habe. Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen dennoch nicht als außergewöhnliche Belastung […]

Kulturlinks – Winter 2018/2019

„68 – Pop und Protest“, Hamburg ZEIT: bis 17.3.2019 1968. Politik, Protest und Phantasie werden mit 200 Objekten der bildenden und angewandten Kunst zu einem Stimmungsbild vereint. Historische Dokumente, Plakate, aber auch Fotos und Mode- sowie Designobjekte zeigen das Jahr 1968, dramatische Ereignisse und kulturelle Revolution. Eine Ausstellung über Ideen von Freiheit, Selbstbestimmung im kollektiven […]

Änderungen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht 2019

Steuerrecht Zum 1.1.2019 steigt der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer auf € 9.168,00 (bzw. € 18.336,00 bei Zusammenveranlagung). Zum Ausgleich für die kalte Progression werden die Eckwerte des Einkommensteuertarifes 2019 um 1,84 % nach rechts verschoben. Der Kinderfreibetrag steigt für jeden Elternteil um jeweils € 96,00 (insgesamt € 192,00) auf € 2.490,00 (insgesamt € 4.980,00). Ärztinnen […]

Aufbewahrungsfristen für Steuerunterlagen

Aufbewahrungspflichten Ärztinnen und Ärzte müssen als selbstständig Tätige Einnahmen- und Ausgabenbelege für die Erstellung ihrer Einnahmen-Überschussrechnung, die Praxiskorrespondenz sowie alle elektronisch übermittelten Dokumente mindestens 6 bzw. 10 Jahre aufbewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt jeweils mit Schluss des Kalenderjahres, dem der betreffende Beleg zuzuordnen ist oder der Praxisbrief empfangen oder abgesandt worden ist. Entsprechendes gilt auch für […]

Essen auf Rädern

Haushaltsnahe Dienstleistungen Die Zubereitung von Mahlzeiten fällt zwar grundsätzlich unter jene Tätigkeiten, die gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushaltes oder entsprechend Beschäftigte erledigt werden und in regelmäßigen Abständen anfallen (vgl. u. a. Bundesfinanzhof/BFH, Urteil vom 29.1.2009, Az. VI R 28/08 sowie § 35a Abs. 2 Einkommensteuergesetz/EStG). Der Begriff einer haushaltsnahen Dienstleistung im Sinne der Vorschrift […]

Kinderkrankengeld

Kinderkrankengeld Mit dem sogenannten Kinderkrankengeld sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohnausfall geschützt werden, wenn sie wegen Erkrankung ihres Kindes von der Arbeit fern bleiben müssen. Details zum Kindergeldanspruch wurden zuletzt in einem gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Krankenversicherungsträger vom Dezember 2017 neu geregelt. Anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben ausschließlich gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer. Privat krankenversicherte Beschäftigte […]

Kündigung wegen Eheschließung

Sachverhalt Ein katholischer Krankenhausbetreiber kündigte dem Chefarzt eines von ihm betriebenen Krankenhauses nach der Scheidung von seiner ersten Ehefrau, mit der er kirchlich verheiratet war. Auslöser für die Kündigung war eine erneute standesamtliche Heirat, ohne dass seine erste Ehe für nichtig erklärt worden wäre. Der Chefarzt hätte durch Eingehung einer nach „kanonischem Recht“ ungültigen Ehe […]

Honoraranspruch eines Zahnarztes

Behandlungsvertrag Schließt die Ärztin/der Arzt mit einem Patienten einen Behandlungsvertrag, kennt dieser als Dienstleistungsvertrag keine Gewährleistungsregelungen. Das heißt, dass die Ärztin/der Arzt grundsätzlich einen Vergütungsanspruch hat – selbst bei unzureichender Leistung. Implantologische Leistungen Im Streitfall hatte ein Zahnarzt einer Patientin acht Implantate eingesetzt, die unbrauchbar waren, da sie nicht tief genug in den Kieferknochen eingebracht […]

Aufwendungen für eine Reiki-Behandlung

Sachverhalt Eine Steuerpflichtige beauftragte eine Therapeutin mit diversen (Fern-)Reiki-Behandlungen. Ein Arzt der Klinik, in der die Steuerpflichtige behandelt wurde, bestätigte dieser, dass die Therapeutin als freie Mitarbeiterin in das Therapiekonzept der Klinik eingebunden sei und „auf ärztliche Veranlassung hin Gespräche und seelsorgerische Aktivitäten“ durchgeführt habe. Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen dennoch nicht als außergewöhnliche Belastung […]

Kulturlinks – Winter 2018/2019

„68 – Pop und Protest“, Hamburg ZEIT: bis 17.3.2019 1968. Politik, Protest und Phantasie werden mit 200 Objekten der bildenden und angewandten Kunst zu einem Stimmungsbild vereint. Historische Dokumente, Plakate, aber auch Fotos und Mode- sowie Designobjekte zeigen das Jahr 1968, dramatische Ereignisse und kulturelle Revolution. Eine Ausstellung über Ideen von Freiheit, Selbstbestimmung im kollektiven […]

Änderungen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht 2019

Steuerrecht Zum 1.1.2019 steigt der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer auf € 9.168,00 (bzw. € 18.336,00 bei Zusammenveranlagung). Zum Ausgleich für die kalte Progression werden die Eckwerte des Einkommensteuertarifes 2019 um 1,84 % nach rechts verschoben. Der Kinderfreibetrag steigt für jeden Elternteil um jeweils € 96,00 (insgesamt € 192,00) auf € 2.490,00 (insgesamt € 4.980,00). Ärztinnen […]

Aufbewahrungsfristen für Steuerunterlagen

Aufbewahrungspflichten Ärztinnen und Ärzte müssen als selbstständig Tätige Einnahmen- und Ausgabenbelege für die Erstellung ihrer Einnahmen-Überschussrechnung, die Praxiskorrespondenz sowie alle elektronisch übermittelten Dokumente mindestens 6 bzw. 10 Jahre aufbewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt jeweils mit Schluss des Kalenderjahres, dem der betreffende Beleg zuzuordnen ist oder der Praxisbrief empfangen oder abgesandt worden ist. Entsprechendes gilt auch für […]

Essen auf Rädern

Haushaltsnahe Dienstleistungen Die Zubereitung von Mahlzeiten fällt zwar grundsätzlich unter jene Tätigkeiten, die gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushaltes oder entsprechend Beschäftigte erledigt werden und in regelmäßigen Abständen anfallen (vgl. u. a. Bundesfinanzhof/BFH, Urteil vom 29.1.2009, Az. VI R 28/08 sowie § 35a Abs. 2 Einkommensteuergesetz/EStG). Der Begriff einer haushaltsnahen Dienstleistung im Sinne der Vorschrift […]

Kinderkrankengeld

Kinderkrankengeld Mit dem sogenannten Kinderkrankengeld sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohnausfall geschützt werden, wenn sie wegen Erkrankung ihres Kindes von der Arbeit fern bleiben müssen. Details zum Kindergeldanspruch wurden zuletzt in einem gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Krankenversicherungsträger vom Dezember 2017 neu geregelt. Anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben ausschließlich gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer. Privat krankenversicherte Beschäftigte […]

Kündigung wegen Eheschließung

Sachverhalt Ein katholischer Krankenhausbetreiber kündigte dem Chefarzt eines von ihm betriebenen Krankenhauses nach der Scheidung von seiner ersten Ehefrau, mit der er kirchlich verheiratet war. Auslöser für die Kündigung war eine erneute standesamtliche Heirat, ohne dass seine erste Ehe für nichtig erklärt worden wäre. Der Chefarzt hätte durch Eingehung einer nach „kanonischem Recht“ ungültigen Ehe […]

Honoraranspruch eines Zahnarztes

Behandlungsvertrag Schließt die Ärztin/der Arzt mit einem Patienten einen Behandlungsvertrag, kennt dieser als Dienstleistungsvertrag keine Gewährleistungsregelungen. Das heißt, dass die Ärztin/der Arzt grundsätzlich einen Vergütungsanspruch hat – selbst bei unzureichender Leistung. Implantologische Leistungen Im Streitfall hatte ein Zahnarzt einer Patientin acht Implantate eingesetzt, die unbrauchbar waren, da sie nicht tief genug in den Kieferknochen eingebracht […]

Aufwendungen für eine Reiki-Behandlung

Sachverhalt Eine Steuerpflichtige beauftragte eine Therapeutin mit diversen (Fern-)Reiki-Behandlungen. Ein Arzt der Klinik, in der die Steuerpflichtige behandelt wurde, bestätigte dieser, dass die Therapeutin als freie Mitarbeiterin in das Therapiekonzept der Klinik eingebunden sei und „auf ärztliche Veranlassung hin Gespräche und seelsorgerische Aktivitäten“ durchgeführt habe. Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen dennoch nicht als außergewöhnliche Belastung […]

Kulturlinks – Winter 2018/2019

„68 – Pop und Protest“, Hamburg ZEIT: bis 17.3.2019 1968. Politik, Protest und Phantasie werden mit 200 Objekten der bildenden und angewandten Kunst zu einem Stimmungsbild vereint. Historische Dokumente, Plakate, aber auch Fotos und Mode- sowie Designobjekte zeigen das Jahr 1968, dramatische Ereignisse und kulturelle Revolution. Eine Ausstellung über Ideen von Freiheit, Selbstbestimmung im kollektiven […]

Leistungen eines Gesundheitszentrums

Gesundheitszentrum Als „Gesundheitszentrum“ wird im Regelfall eine Einrichtung bezeichnet, in der Personen ohne ernsthafte Erkrankungen einen zeitlich beliebigen Aufenthalt auf eigene Kosten buchen können. Der Umfang der Gesundheitsleistungen kann ebenfalls individuell bestimmt werden. Vor Beginn des Aufenthalts erfolgt ein ärztliches Aufnahmegespräch und es wird ein entsprechender Therapieplan erarbeitet. Dieser ist allerdings unverbindlich. Einer ärztlichen Anordnung […]

Tätigkeit als Lehrarzt steuerpflichtig

Freibetrag für nebenberufliche Tätigkeit Nach § 3 Nr. 26 des Einkommensteuergesetzes (EStG) sind Vergütungen für nebenberufliche Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher bzw. Betreuer unter bestimmten Voraussetzungen bis zu € 2.400,00 im Jahr steuerfrei. Gleiches gilt für Personen, die nebenberuflich eine künstlerische Tätigkeit wahrnehmen oder die nebenberuflich die Pflege alter, kranker und behinderter Menschen übernehmen. Voraussetzung […]

Nebenberufliche Fahrer gemeinnütziger Einrichtungen

Aufwandsentschädigung Das FG Baden-Württemberg hat hingegen die Aufwandsentschädigungen von Fahrern eines Seniorenzentrums als steuerfrei im Sinne der oben genannten Vorschrift anerkannt. Im Streitfall waren mehrere Fahrer für das Seniorenzentrum tätig. Die Fahrer halfen den hilfsbedürftigen Personen von der Wohnung zum Bus und zurück. Sie wurden hierzu von dem Betreiber des Seniorenzentrums oder externen Anbietern geschult. […]

Arzt mit häuslicher Notfallpraxis

Veräußerung eines Arbeitszimmers Ärztinnen und Ärzte können ihre selbst genutzte Wohnimmobilie grundsätzlich unabhängig von einer Mindesthaltedauer steuerfrei veräußern. Die allgemein geltende 10-Jahres-Frist für die Veräußerung immobiler Wirtschaftsgüter ist nur bei vermieteten Wohnimmobilien zu beachten. Befindet sich in der Privatwohnung allerdings ein Arbeitszimmer, betrachten die Finanzämter die Veräußerung des sich in der selbst genutzten Wohnung befindlichen […]

Arbeitsrecht aktuell

Pfändungsschutz für Nachtzuschläge Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind nach einem Urteil (vom 23.8.2017, Az. 10 AZR 859/16) des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht pfändbar. Sonntage und gesetzliche Feiertage stehen kraft Verfassung unter besonderem Schutz, wie das BAG festgestellt hatte. Nachtarbeit ist zudem nach dem Arbeitszeitgesetz ausgleichspflichtig. Zuschläge für Samstagsarbeit unterliegen hingegen keinem Pfändungsschutz. Herausgabe der […]

Zahnarztpraxis ist keine Praxisklinik

Wettbewerbsrecht Ein Zahnarzt hatte seine zahnärztliche Praxis auf seiner Homepage als „Praxisklinik“ bezeichnet. Über für eine Klinik sprechende Einrichtung zur Durchführung entsprechender Betreuungs- und Versorgungsleistungen verfügte er aber nicht. Daraufhin bekam der Zahnarzt Ärger vom Verband zur Förderung gewerblicher Interessen. Es kam schließlich zu einer Klage, welche der Zahnarzt letztlich verlor. Praxisklinik Das Oberlandesgericht (OLG) […]

Schulgeldzahlungen aus Krankheitsgründen steuerlich absetzen

Der Fall Ein Ehepaar machte „Schulgeldzahlungen“ für die Tochter und für den Sohn als außergewöhnliche Belastungen geltend. Den Abzug begründeten die Steuerpflichtigen damit, dass der jeweilige Schulbesuch krankheitsbedingt veranlasst war. Als Nachweis legten sie in Bezug auf die Tochter ein Attest des behandelnden Arztes vor. Danach würde die Tochter an einer einfachen Aufmerksamkeitsstörung leiden. Für […]

Kulturlinks – Herbst 2018

„König der Tiere“, Frankfurt ZEIT: ab 25.10.2018 Wie kein anderer Maler prägte Wilhelm Kuhnert die europäische Vorstellung von Afrika: Seine Eindrücke, die er auf Reisen durch den damals für Europäer noch weitestgehend unbekannten Kontinent erlangte, hielt er in beeindruckenden Werken fest. Diesen widmet die Frankfurter Schirn nun eine Ausstellung und zeigt neben den Gemälden auch […]

Leistungen eines Gesundheitszentrums

Gesundheitszentrum Als „Gesundheitszentrum“ wird im Regelfall eine Einrichtung bezeichnet, in der Personen ohne ernsthafte Erkrankungen einen zeitlich beliebigen Aufenthalt auf eigene Kosten buchen können. Der Umfang der Gesundheitsleistungen kann ebenfalls individuell bestimmt werden. Vor Beginn des Aufenthalts erfolgt ein ärztliches Aufnahmegespräch und es wird ein entsprechender Therapieplan erarbeitet. Dieser ist allerdings unverbindlich. Einer ärztlichen Anordnung […]

Tätigkeit als Lehrarzt steuerpflichtig

Freibetrag für nebenberufliche Tätigkeit Nach § 3 Nr. 26 des Einkommensteuergesetzes (EStG) sind Vergütungen für nebenberufliche Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher bzw. Betreuer unter bestimmten Voraussetzungen bis zu € 2.400,00 im Jahr steuerfrei. Gleiches gilt für Personen, die nebenberuflich eine künstlerische Tätigkeit wahrnehmen oder die nebenberuflich die Pflege alter, kranker und behinderter Menschen übernehmen. Voraussetzung […]

Nebenberufliche Fahrer gemeinnütziger Einrichtungen

Aufwandsentschädigung Das FG Baden-Württemberg hat hingegen die Aufwandsentschädigungen von Fahrern eines Seniorenzentrums als steuerfrei im Sinne der oben genannten Vorschrift anerkannt. Im Streitfall waren mehrere Fahrer für das Seniorenzentrum tätig. Die Fahrer halfen den hilfsbedürftigen Personen von der Wohnung zum Bus und zurück. Sie wurden hierzu von dem Betreiber des Seniorenzentrums oder externen Anbietern geschult. […]

Arzt mit häuslicher Notfallpraxis

Veräußerung eines Arbeitszimmers Ärztinnen und Ärzte können ihre selbst genutzte Wohnimmobilie grundsätzlich unabhängig von einer Mindesthaltedauer steuerfrei veräußern. Die allgemein geltende 10-Jahres-Frist für die Veräußerung immobiler Wirtschaftsgüter ist nur bei vermieteten Wohnimmobilien zu beachten. Befindet sich in der Privatwohnung allerdings ein Arbeitszimmer, betrachten die Finanzämter die Veräußerung des sich in der selbst genutzten Wohnung befindlichen […]

Arbeitsrecht aktuell

Pfändungsschutz für Nachtzuschläge Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind nach einem Urteil (vom 23.8.2017, Az. 10 AZR 859/16) des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht pfändbar. Sonntage und gesetzliche Feiertage stehen kraft Verfassung unter besonderem Schutz, wie das BAG festgestellt hatte. Nachtarbeit ist zudem nach dem Arbeitszeitgesetz ausgleichspflichtig. Zuschläge für Samstagsarbeit unterliegen hingegen keinem Pfändungsschutz. Herausgabe der […]

Zahnarztpraxis ist keine Praxisklinik

Wettbewerbsrecht Ein Zahnarzt hatte seine zahnärztliche Praxis auf seiner Homepage als „Praxisklinik“ bezeichnet. Über für eine Klinik sprechende Einrichtung zur Durchführung entsprechender Betreuungs- und Versorgungsleistungen verfügte er aber nicht. Daraufhin bekam der Zahnarzt Ärger vom Verband zur Förderung gewerblicher Interessen. Es kam schließlich zu einer Klage, welche der Zahnarzt letztlich verlor. Praxisklinik Das Oberlandesgericht (OLG) […]

Schulgeldzahlungen aus Krankheitsgründen steuerlich absetzen

Der Fall Ein Ehepaar machte „Schulgeldzahlungen“ für die Tochter und für den Sohn als außergewöhnliche Belastungen geltend. Den Abzug begründeten die Steuerpflichtigen damit, dass der jeweilige Schulbesuch krankheitsbedingt veranlasst war. Als Nachweis legten sie in Bezug auf die Tochter ein Attest des behandelnden Arztes vor. Danach würde die Tochter an einer einfachen Aufmerksamkeitsstörung leiden. Für […]

Kulturlinks – Herbst 2018

„König der Tiere“, Frankfurt ZEIT: ab 25.10.2018 Wie kein anderer Maler prägte Wilhelm Kuhnert die europäische Vorstellung von Afrika: Seine Eindrücke, die er auf Reisen durch den damals für Europäer noch weitestgehend unbekannten Kontinent erlangte, hielt er in beeindruckenden Werken fest. Diesen widmet die Frankfurter Schirn nun eine Ausstellung und zeigt neben den Gemälden auch […]

Kraftfahrzeugsteuerbefreiung eines Krankentransporters

Kraftfahrzeugsteuer Fahrzeuge für den Rettungsdienst oder zur Krankenbeförderung sind grundsätzlich von der Kraftfahrzeugsteuer befreit (§ 3 Nr. 5 Kraftfahrzeugsteuergesetz-KraftStG). Das Gesetz setzt dabei voraus, dass die Fahrzeuge äußerlich als für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind (§ 3 Nr. 5 Satz 2 KraftStG). Die Finanzverwaltung (Hauptzollamt) lehnte die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für ein Mehrzweckfahrzeug ab, welches lediglich zur […]

BGH-Urteil zu „Jameda“

Sachverhalt Das Internetportal www.jameda.de stellte gegen den Willen einer Dermatologin Name, Fachrichtung und Praxisanschrift der Ärztin auf ihren Websites dar. Bei Abruf des Profils der Ärztin erschienen gleichzeitig zahlende Ärzte mit demselben Fachbereich und mit einer Praxis in der Umgebung der betreffenden Ärztin. Außerdem wurden die Bewertungsnote und die Distanz von der Praxis der Dermatologin […]

Haushaltsersparnis bei Unterbringung im Pflegeheim

Der Fall Streitig war, ob die Haushaltsersparnis für jeden Ehegatten anzusetzen ist, wenn beide krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht sind. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat diese Frage bejaht (Urteil vom 4.10.2017, VI R 22/16). BFH-Urteil Der BFH begründet seine Auffassung unter anderem damit, dass als außergewöhnliche Belastungen nur solche Mehrkosten berücksichtigungsfähig sind, die über […]

Lieferung von Zahnprothesen

Lieferung selbst hergestellter Zahnprothesen Während die Tätigkeit als Zahnarzt als Heilbehandlungsleistung umsatzsteuerfrei ist und auch die Überlassung von kieferorthopädischen Apparaten und Vorrichtungen zur Vorbeugung einer Fehlbildung des Kiefers (Zahnspangen) nicht der Umsatzsteuer unterliegt, löst die Lieferung selbst hergestellter Zahnprothesen im Regelfall eine Umsatzsteuerpflicht aus. Steuerpflicht tritt ein, wenn die Erzeugnisse im Unternehmen des Zahnarztes hergestellt […]

Haftung für Impfschäden

Grippeschutzimpfungen Ein Arbeitgeber hatte Grippeschutzimpfungen in den eigenen Räumlichkeiten durch die Betriebsärztin angeboten und die Kosten hierfür übernommen. Eine Angestellte behauptete kurze Zeit später, sie hätte einen Impfschaden erlitten. Sie machte den Arbeitgeber verantwortlich, da dieser über die Risiken einer Grippeschutzimpfung nicht ordnungsgemäß aufgeklärt hat. Urteil des BAG Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneinte eine Haftungspflicht des […]

Umsatzsteuerpflicht einer Privatklinik

Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Gemäß Artikel 132 Abs. 1 Buchst. b der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL) können Mitgliedstaaten „Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen sowie damit eng verbundene Umsätze“ unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuerpflicht ausnehmen. Voraussetzung nach dieser Vorschrift ist unter anderem, dass die Behandlungsleistungen von öffentlich rechtlichen oder vergleichbaren Einrichtungen durchgeführt werden. Anwendung auf Privatklinik Nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) […]

Aufwendungen für Sponsoring

Sponsoring Sponsoring ist die finanzielle Unterstützung bestimmter Personen, Gruppen und/oder Organisationen durch Unternehmen, regelmäßig verbunden mit einer eigenen unternehmensbezogenen Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit. Aufwendungen für sogenannte Sponsoringkosten sind unter bestimmten Voraussetzungen als Betriebsausgabe abzugsfähig. Rennärzte Zwei als „Rennärzte“ bezeichnete Mediziner haben Betriebsausgaben in Höhe von mehr als € 70.000,00 aus diversen Sponsoringverträgen mit Motorsport- bzw. Automotive-Organisationen […]

Kulturlinks – Sommer 2018

„Schlössernacht“, Potsdam ZEIT: 17.-18.8.2018 Ein extravagantes Programm erwartet Sie im Park Sanssouci anlässlich der 20. Potsdamer Schlössernacht. Gebäude und Landschaften werden mit spektakulären Lichtarrangements inszeniert und Musik sowie Literatur vom Feinsten geboten, unter anderem mit Ulrich Noethen und Katja Riemann. Das barocke Feuerwerk an beiden Abenden wird für unvergessliche Erinnerungen sorgen. www.potsdamer-schloessernacht.de „Der Berg ruft“, […]

Kraftfahrzeugsteuerbefreiung eines Krankentransporters

Kraftfahrzeugsteuer Fahrzeuge für den Rettungsdienst oder zur Krankenbeförderung sind grundsätzlich von der Kraftfahrzeugsteuer befreit (§ 3 Nr. 5 Kraftfahrzeugsteuergesetz-KraftStG). Das Gesetz setzt dabei voraus, dass die Fahrzeuge äußerlich als für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind (§ 3 Nr. 5 Satz 2 KraftStG). Die Finanzverwaltung (Hauptzollamt) lehnte die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für ein Mehrzweckfahrzeug ab, welches lediglich zur […]

BGH-Urteil zu „Jameda“

Sachverhalt Das Internetportal www.jameda.de stellte gegen den Willen einer Dermatologin Name, Fachrichtung und Praxisanschrift der Ärztin auf ihren Websites dar. Bei Abruf des Profils der Ärztin erschienen gleichzeitig zahlende Ärzte mit demselben Fachbereich und mit einer Praxis in der Umgebung der betreffenden Ärztin. Außerdem wurden die Bewertungsnote und die Distanz von der Praxis der Dermatologin […]

Haushaltsersparnis bei Unterbringung im Pflegeheim

Der Fall Streitig war, ob die Haushaltsersparnis für jeden Ehegatten anzusetzen ist, wenn beide krankheitsbedingt in einem Alten- und Pflegeheim untergebracht sind. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat diese Frage bejaht (Urteil vom 4.10.2017, VI R 22/16). BFH-Urteil Der BFH begründet seine Auffassung unter anderem damit, dass als außergewöhnliche Belastungen nur solche Mehrkosten berücksichtigungsfähig sind, die über […]

Lieferung von Zahnprothesen

Lieferung selbst hergestellter Zahnprothesen Während die Tätigkeit als Zahnarzt als Heilbehandlungsleistung umsatzsteuerfrei ist und auch die Überlassung von kieferorthopädischen Apparaten und Vorrichtungen zur Vorbeugung einer Fehlbildung des Kiefers (Zahnspangen) nicht der Umsatzsteuer unterliegt, löst die Lieferung selbst hergestellter Zahnprothesen im Regelfall eine Umsatzsteuerpflicht aus. Steuerpflicht tritt ein, wenn die Erzeugnisse im Unternehmen des Zahnarztes hergestellt […]

Haftung für Impfschäden

Grippeschutzimpfungen Ein Arbeitgeber hatte Grippeschutzimpfungen in den eigenen Räumlichkeiten durch die Betriebsärztin angeboten und die Kosten hierfür übernommen. Eine Angestellte behauptete kurze Zeit später, sie hätte einen Impfschaden erlitten. Sie machte den Arbeitgeber verantwortlich, da dieser über die Risiken einer Grippeschutzimpfung nicht ordnungsgemäß aufgeklärt hat. Urteil des BAG Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneinte eine Haftungspflicht des […]

Umsatzsteuerpflicht einer Privatklinik

Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Gemäß Artikel 132 Abs. 1 Buchst. b der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (MwStSystRL) können Mitgliedstaaten „Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen sowie damit eng verbundene Umsätze“ unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuerpflicht ausnehmen. Voraussetzung nach dieser Vorschrift ist unter anderem, dass die Behandlungsleistungen von öffentlich rechtlichen oder vergleichbaren Einrichtungen durchgeführt werden. Anwendung auf Privatklinik Nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) […]

Aufwendungen für Sponsoring

Sponsoring Sponsoring ist die finanzielle Unterstützung bestimmter Personen, Gruppen und/oder Organisationen durch Unternehmen, regelmäßig verbunden mit einer eigenen unternehmensbezogenen Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit. Aufwendungen für sogenannte Sponsoringkosten sind unter bestimmten Voraussetzungen als Betriebsausgabe abzugsfähig. Rennärzte Zwei als „Rennärzte“ bezeichnete Mediziner haben Betriebsausgaben in Höhe von mehr als € 70.000,00 aus diversen Sponsoringverträgen mit Motorsport- bzw. Automotive-Organisationen […]

Kulturlinks – Sommer 2018

„Schlössernacht“, Potsdam ZEIT: 17.-18.8.2018 Ein extravagantes Programm erwartet Sie im Park Sanssouci anlässlich der 20. Potsdamer Schlössernacht. Gebäude und Landschaften werden mit spektakulären Lichtarrangements inszeniert und Musik sowie Literatur vom Feinsten geboten, unter anderem mit Ulrich Noethen und Katja Riemann. Das barocke Feuerwerk an beiden Abenden wird für unvergessliche Erinnerungen sorgen. www.potsdamer-schloessernacht.de „Der Berg ruft“, […]

Arzt- und Behandlungskosten als außergewöhnliche Belastungen

Außergewöhnliche Belastungen Als außergewöhnliche Belastungen gelten größere Aufwendungen und Ausgaben, die Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und mit denen die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes nicht belastet ist. Solche Aufwendungen können bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens abgezogen werden, vorausgesetzt sie werden nicht bereits entweder als Betriebsausgabe oder als Sonderausgabe abgezogen. […]

Notfallraum im Keller des Privathauses

Arbeitszimmer Aufwendungen für ein Arbeitszimmer können nur dann steuerlich geltend gemacht werden, wenn dem Arzt/der Ärztin für die berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Im Regelfall wird aber der Arzt/die Ärztin in außerhäuslichen Praxisräumen tätig sein. So war es auch im Streitfall. Eine Ärztin war an einer Gemeinschaftspraxis beteiligt. Sie hatte jedoch zur […]

Umsatzsteuerpflicht für Fremdhistologien?

Anhängiges BFH-Verfahren Der Bundesfinanzhof (BFH) beschäftigt sich außerdem mit der weiteren Frage, ob Laborleistungen, die in einer Gemeinschaftspraxis selbstständig tätiger Ärzte ohne Vertragsarztzulassung für nicht in der Laborgemeinschaft tätige Ärzte und Kliniken erbracht werden, als Heilbehandlungsleistungen umsatzsteuerfrei sind (Az. XI R 30/17). Die Vorinstanz, das Finanzgericht Hamburg, hat diese Frage im Urteil vom 29.8.2017 (2 […]

Steuerbefreiung medizinischer Analysen

Sachverhalt Ein Facharzt für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik war in bestimmten Jahren ausschließlich für ein Laborunternehmen tätig. Dieses Unternehmen erbrachte Laborleistungen an niedergelassene Ärzte, Rehakliniken, Gesundheitsämter und Krankenhäuser. Der Facharzt ging davon aus, dass seine, dem Laborunternehmen in Rechnung gestellten Vergütungen, als Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin nicht der Umsatzsteuer unterliegen würden, und gab infolgedessen […]

Medikamente bei Heimselbstbehandlung

Körperschaftsteuerbefreiung Die Abgabe von Medikamenten durch einen Krankenhausträger ist im Regelfall dem „Zweckbetrieb Krankenhaus“ zuzuordnen und unterliegt damit nicht der Körperschaftsteuerpflicht. Umstritten war bisher, ob diese Steuerbefreiung auch dann gilt, wenn sich der Patient die Medikamente im Rahmen einer Heimbehandlung selbst verabreicht. Nach Ansicht der Finanzverwaltung muss die Abgabe direkt in der Ambulanz erfolgen. BFH-Urteil […]

Hausnotruf im Altenheim

Hausnotrufsystem Der Betreiber einer Seniorenresidenz hatte den Bewohnern ein Hausnotrufsystem für monatlich € 17,90 angeboten. Darüber hinaus verrechnete der Betreiber eine Betreuungspauschale von monatlich € 75,00 unter anderem für Beratung und Unterstützung in Fragen zur altersgerechten Betreuung und Pflege, Vermittlung und Hilfeleistung von und bei Arztbesuchen, Rezeptbestellung und -besorgung, Taxibestellung sowie für Bildung und Deckung […]

Heileurythmische Heilbehandlungsleistungen steuerfrei

BFH-Urteil Zugelassene Heileurythmisten können aufatmen: Der BFH hat jetzt höchstrichterlich bestätigt, dass ihre Leistungen nicht der Umsatzsteuer unterliegen (Az. XI R 3/15). Bisher war es umstritten, ob die allgemein für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin geltenden Steuerbefreiungsvorschriften (§ 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes-UStG) Anwendung finden. Voraussetzungen Für die Umsatzsteuerfreiheit müssen folgende zwei Voraussetzungen […]

Kulturlinks – Frühjahr 2018

„Gianni Versace Retrospective“, Berlin Zeit: 14.4.2018 Freunde atemberaubender Mode aufgepasst: Seit Ende Januar widmet sich eine Ausstellung im Kronprinzenpalais unter den Linden dem legendären italienischen Modeschöpfer Gianni Versace. Gezeigt werden die schönsten Arbeiten des Designers – darunter auch Einzelstücke für Elton John, Prince, Madonna und weitere Weltstars. www.berlin.de „Art Cologne“, Köln Zeit: 19.-22.4.2018 Deutschlands älteste […]

Arzt- und Behandlungskosten als außergewöhnliche Belastungen

Außergewöhnliche Belastungen Als außergewöhnliche Belastungen gelten größere Aufwendungen und Ausgaben, die Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und mit denen die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes nicht belastet ist. Solche Aufwendungen können bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens abgezogen werden, vorausgesetzt sie werden nicht bereits entweder als Betriebsausgabe oder als Sonderausgabe abgezogen. […]

Notfallraum im Keller des Privathauses

Arbeitszimmer Aufwendungen für ein Arbeitszimmer können nur dann steuerlich geltend gemacht werden, wenn dem Arzt/der Ärztin für die berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Im Regelfall wird aber der Arzt/die Ärztin in außerhäuslichen Praxisräumen tätig sein. So war es auch im Streitfall. Eine Ärztin war an einer Gemeinschaftspraxis beteiligt. Sie hatte jedoch zur […]

Umsatzsteuerpflicht für Fremdhistologien?

Anhängiges BFH-Verfahren Der Bundesfinanzhof (BFH) beschäftigt sich außerdem mit der weiteren Frage, ob Laborleistungen, die in einer Gemeinschaftspraxis selbstständig tätiger Ärzte ohne Vertragsarztzulassung für nicht in der Laborgemeinschaft tätige Ärzte und Kliniken erbracht werden, als Heilbehandlungsleistungen umsatzsteuerfrei sind (Az. XI R 30/17). Die Vorinstanz, das Finanzgericht Hamburg, hat diese Frage im Urteil vom 29.8.2017 (2 […]

Steuerbefreiung medizinischer Analysen

Sachverhalt Ein Facharzt für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik war in bestimmten Jahren ausschließlich für ein Laborunternehmen tätig. Dieses Unternehmen erbrachte Laborleistungen an niedergelassene Ärzte, Rehakliniken, Gesundheitsämter und Krankenhäuser. Der Facharzt ging davon aus, dass seine, dem Laborunternehmen in Rechnung gestellten Vergütungen, als Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin nicht der Umsatzsteuer unterliegen würden, und gab infolgedessen […]

Medikamente bei Heimselbstbehandlung

Körperschaftsteuerbefreiung Die Abgabe von Medikamenten durch einen Krankenhausträger ist im Regelfall dem „Zweckbetrieb Krankenhaus“ zuzuordnen und unterliegt damit nicht der Körperschaftsteuerpflicht. Umstritten war bisher, ob diese Steuerbefreiung auch dann gilt, wenn sich der Patient die Medikamente im Rahmen einer Heimbehandlung selbst verabreicht. Nach Ansicht der Finanzverwaltung muss die Abgabe direkt in der Ambulanz erfolgen. BFH-Urteil […]

Hausnotruf im Altenheim

Hausnotrufsystem Der Betreiber einer Seniorenresidenz hatte den Bewohnern ein Hausnotrufsystem für monatlich € 17,90 angeboten. Darüber hinaus verrechnete der Betreiber eine Betreuungspauschale von monatlich € 75,00 unter anderem für Beratung und Unterstützung in Fragen zur altersgerechten Betreuung und Pflege, Vermittlung und Hilfeleistung von und bei Arztbesuchen, Rezeptbestellung und -besorgung, Taxibestellung sowie für Bildung und Deckung […]

Heileurythmische Heilbehandlungsleistungen steuerfrei

BFH-Urteil Zugelassene Heileurythmisten können aufatmen: Der BFH hat jetzt höchstrichterlich bestätigt, dass ihre Leistungen nicht der Umsatzsteuer unterliegen (Az. XI R 3/15). Bisher war es umstritten, ob die allgemein für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin geltenden Steuerbefreiungsvorschriften (§ 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes-UStG) Anwendung finden. Voraussetzungen Für die Umsatzsteuerfreiheit müssen folgende zwei Voraussetzungen […]

Kulturlinks – Frühjahr 2018

„Gianni Versace Retrospective“, Berlin Zeit: 14.4.2018 Freunde atemberaubender Mode aufgepasst: Seit Ende Januar widmet sich eine Ausstellung im Kronprinzenpalais unter den Linden dem legendären italienischen Modeschöpfer Gianni Versace. Gezeigt werden die schönsten Arbeiten des Designers – darunter auch Einzelstücke für Elton John, Prince, Madonna und weitere Weltstars. www.berlin.de „Art Cologne“, Köln Zeit: 19.-22.4.2018 Deutschlands älteste […]

Umsatzsteuerfreiheit einer MDK-Gutachterin

Sachverhalt Eine Steuerpflichtige hatte für den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) Gutachten zur Pflegebedürftigkeit von Patienten erstellt. Dabei rechnete die Steuerpflichtige ihre Dienste ohne Umsatzsteuer ab. Sie erklärte die Entgelte aus ihrer Gutachtertätigkeit als steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug. Das Finanzamt unterwarf die Entgelte hingegen der Umsatzsteuer. Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Die Gutachterin erhob daraufhin Klage und bekam vor […]

Umsatzsteuerfreie medizinische Laborleistungen

Laborleistungen Ärztinnen und Ärzte beauftragen im Regelfall externe Laboreinrichtungen mit medizinischen Analysen. Streitig war bisher, ob diese Leistungen von der Umsatzsteuer befreit oder steuerpflichtig sind. Unbestritten war, dass solche Leistungen, weil sie naturgemäß außerhalb der Arztpraxisräume ausgeführt werden, nicht unter die für Ärztinnen und Ärzte geltende Befreiungsvorschrift des § 4 Nr. 14 Buchstabe a des […]

Mindestlöhne in der Pflege

Dritte Verordnung Zum 1.11.2017 ist die „Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche“ in Kraft getreten. Die Verordnung gilt bis April 2020 und sieht unter anderem verbindliche Mindestlöhne vor. Die Verordnung gilt bundesweit – auch für nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Pflegebranche. Mindestlöhne Vom 1.11.2017 bis 31.12.2017 gilt ein Mindestlohn von € […]

Sozialgericht-Rechtsprechung für Ärztinnen und Ärzte

Anästhesist Ein im OP-Bereich einer Klinik tätiger Facharzt für Anästhesiologie ist regelmäßig als sozialversicherungspflichtig einzustufen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Hessen in einem aktuellen Urteil festgestellt (vom 10.8.2017, L 1 KR 394/1). Damit gehen die Richter bei dieser Berufsgruppe regelmäßig von einer abhängigen Beschäftigung aus. Im Streitfall erfolgte die Vergütung auf Stundenbasis. Der Arzt war […]

Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel

Arzneimittelgesetz Die Preisvorschriften im Arzneimittelgesetz (AMG) und in der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) legen zwar Preisobergrenzen, aber keine Preisuntergrenzen fest, wie der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt hat (Urteil vom 5.10.2017, I ZR 172/16). Im Streitfall hatte eine Pharmagroßhändlerin damit geworben, auf verschreibungspflichtige Arzneimittel einen Rabatt von 3 % plus 2,5 % Skonto und ab € 70,00 bis zur […]

Arzt als Berufsgeheimnisträger

Strafgesetzbuch Ärztinnen und Ärzte zählen zu den Berufsgeheimnisträgern im Sinne von § 203 des Strafgesetzbuches (StGB). Nach § 203 Absatz 1 und 2 Satz 1 StGB macht sich strafbar, wer unbefugt ein fremdes Geheimnis offenbart, das ihm in bestimmter beruflicher Eigenschaft anvertraut wurde oder sonst bekannt geworden ist. Ärztinnen und Ärzte sind im Regelfall auf […]

Arztkosten lohnsteuerfrei übernehmen

Beihilfen und Unterstützungen Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei. Öffentliche Arbeitgeber müssen beispielsweise die Beihilfevorschriften beachten. Bewegen sich die Zuwendungen der Höhe nach innerhalb der Beihilfevorschriften, kommt eine Besteuerung im Regelfall nicht in Betracht. Doch auch private Arbeitgeber können in Krankheits- oder Unglücksfällen steuerfrei Unterstützungen leisten. Übersteigen die Unterstützungsleistungen pro […]

Kulturlinks – Winter 2017/2018

„Die himmlische Nacht der Tenöre“ Zeit: 19.12.2017 – 17.3.2018 Drei der besten Opernsolisten Bulgariens verzaubern mit den Meisterwerken der Opernwelt. Einen Abend lang spürt man den Zauber der klassischen Musik von Verdi, Puccini, Leoncavallo bis de Curtis. Die himmlische Nacht tourt durch Deutschland und macht für Opernfans Station von Nürtingen über Aachen bis Jena und […]

Umsatzsteuerfreiheit einer MDK-Gutachterin

Sachverhalt Eine Steuerpflichtige hatte für den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) Gutachten zur Pflegebedürftigkeit von Patienten erstellt. Dabei rechnete die Steuerpflichtige ihre Dienste ohne Umsatzsteuer ab. Sie erklärte die Entgelte aus ihrer Gutachtertätigkeit als steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug. Das Finanzamt unterwarf die Entgelte hingegen der Umsatzsteuer. Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Die Gutachterin erhob daraufhin Klage und bekam vor […]

Umsatzsteuerfreie medizinische Laborleistungen

Laborleistungen Ärztinnen und Ärzte beauftragen im Regelfall externe Laboreinrichtungen mit medizinischen Analysen. Streitig war bisher, ob diese Leistungen von der Umsatzsteuer befreit oder steuerpflichtig sind. Unbestritten war, dass solche Leistungen, weil sie naturgemäß außerhalb der Arztpraxisräume ausgeführt werden, nicht unter die für Ärztinnen und Ärzte geltende Befreiungsvorschrift des § 4 Nr. 14 Buchstabe a des […]

Mindestlöhne in der Pflege

Dritte Verordnung Zum 1.11.2017 ist die „Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche“ in Kraft getreten. Die Verordnung gilt bis April 2020 und sieht unter anderem verbindliche Mindestlöhne vor. Die Verordnung gilt bundesweit – auch für nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Pflegebranche. Mindestlöhne Vom 1.11.2017 bis 31.12.2017 gilt ein Mindestlohn von € […]

Sozialgericht-Rechtsprechung für Ärztinnen und Ärzte

Anästhesist Ein im OP-Bereich einer Klinik tätiger Facharzt für Anästhesiologie ist regelmäßig als sozialversicherungspflichtig einzustufen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Hessen in einem aktuellen Urteil festgestellt (vom 10.8.2017, L 1 KR 394/1). Damit gehen die Richter bei dieser Berufsgruppe regelmäßig von einer abhängigen Beschäftigung aus. Im Streitfall erfolgte die Vergütung auf Stundenbasis. Der Arzt war […]

Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel

Arzneimittelgesetz Die Preisvorschriften im Arzneimittelgesetz (AMG) und in der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) legen zwar Preisobergrenzen, aber keine Preisuntergrenzen fest, wie der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt hat (Urteil vom 5.10.2017, I ZR 172/16). Im Streitfall hatte eine Pharmagroßhändlerin damit geworben, auf verschreibungspflichtige Arzneimittel einen Rabatt von 3 % plus 2,5 % Skonto und ab € 70,00 bis zur […]

Arzt als Berufsgeheimnisträger

Strafgesetzbuch Ärztinnen und Ärzte zählen zu den Berufsgeheimnisträgern im Sinne von § 203 des Strafgesetzbuches (StGB). Nach § 203 Absatz 1 und 2 Satz 1 StGB macht sich strafbar, wer unbefugt ein fremdes Geheimnis offenbart, das ihm in bestimmter beruflicher Eigenschaft anvertraut wurde oder sonst bekannt geworden ist. Ärztinnen und Ärzte sind im Regelfall auf […]

Arztkosten lohnsteuerfrei übernehmen

Beihilfen und Unterstützungen Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei. Öffentliche Arbeitgeber müssen beispielsweise die Beihilfevorschriften beachten. Bewegen sich die Zuwendungen der Höhe nach innerhalb der Beihilfevorschriften, kommt eine Besteuerung im Regelfall nicht in Betracht. Doch auch private Arbeitgeber können in Krankheits- oder Unglücksfällen steuerfrei Unterstützungen leisten. Übersteigen die Unterstützungsleistungen pro […]

Kulturlinks – Winter 2017/2018

„Die himmlische Nacht der Tenöre“ Zeit: 19.12.2017 – 17.3.2018 Drei der besten Opernsolisten Bulgariens verzaubern mit den Meisterwerken der Opernwelt. Einen Abend lang spürt man den Zauber der klassischen Musik von Verdi, Puccini, Leoncavallo bis de Curtis. Die himmlische Nacht tourt durch Deutschland und macht für Opernfans Station von Nürtingen über Aachen bis Jena und […]

Aufwendungen für Vertragsarztzulassung

Vertragsarztzulassung Stellt der wirtschaftliche Vorteil einer Vertragsarztzulassung ein abnutzbares oder nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut dar? Zu dieser Frage hatte sich jüngst der Bundesfinanzhof (BFH) geäußert. Im Streitfall zahlte ein Arzt für die Übernahme des Patientenstamms und der Patientenkartei ein Entgelt von rund € 50.000,00. Vereinbart war zugleich die Übertragung des Vertragsarztsitzes mit dem Praxiskauf. Der […]

Altenheim: Unterbringungskosten als außergewöhnliche Belastung

Außergewöhnliche Belastung Steuerzahler können Aufwendungen und Ausgaben, die ihnen zwangsläufig entstanden sind und mit denen die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands nicht belastet ist, bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens als außergewöhnliche Belastungen abziehen. Weitere Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen weder Betriebsausgaben noch Sonderausgaben sind. Unterbringungskosten Ein Steuerpflichtiger machte […]

Gewerbesteuerpflicht einer Fachkrankenschwester

Clinical Research Associate Streitig war, ob eine selbstständig tätige Krankenschwester, die sich zur Clinical Research Associate fortgebildet hatte und in der klinischen Forschung tätig ist, gewerbesteuerpflichtige Einkünfte erzielt. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat Letzteres in einem aktuellen Urteil bejaht (Urteil vom 25.4.2017, VIII R 24/14). Kein „Katalogberuf“ Die Forschungstätigkeit der Krankenschwester sei nicht einem der gewerbesteuerfreien […]

Gewerbesteuerpflicht eines Dialysezentrums

Gewerbesteuer Krankenhäuser sind gemäß § 3 Nr. 20 Buchstabe b des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) unter bestimmten Voraussetzungen von der Gewerbesteuerpflicht ausgenommen. Streitig ist, ob ein ambulantes Dialysezentrum als Krankenhaus oder als gewerbesteuerfreie Einrichtung im Sinne des GewStG anzusehen ist. Urteil des BFH Der Bundesfinanzhof (BFH) hat Letzteres verneint (Urteil vom 25.1.2017, I R 74/14). Ein Dialysezentrum […]

Meldungen zur Krebsregistrierung

Umsatzsteuerliche Behandlung Strittig war bislang die umsatzsteuerliche Behandlung von Vergütungen der Ärztinnen und Ärzte an das Krebsregister nach den Vorschriften des § 65c Abs. 6 SGB V. Die Finanzverwaltung hat in dem neu gefassten Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE, Abschnitt 4.14.1 Abs. 5 Nr. 6a) hierzu Folgendes bestimmt (BMF-Schreiben vom 8.5.2017, III C 3 – S 7170/15/10004): Meldungen […]

Lieferung von Blutplasma

EuGH-Urteil Die Lieferung von menschlichem Blut unterliegt grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass der für die Steuerfreiheit maßgebliche Artikel 132 Abs. 1 Buchstabe d der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinien (MwStSystRL) dahingehend auszulegen ist, dass die Lieferung von menschlichem Blut nicht die Lieferung von aus menschlichem Blut gewonnenem Blutplasma umfasst. Dies […]

Selbst getragene Krankenkosten eines Privatpatienten

Beitragsrückerstattungen Nehmen privat Versicherte über einen längeren Zeitraum, im Regelfall über ein Kalenderjahr, keine Leistungen in Anspruch, gewährt ihnen die Versicherung im Regelfall eine Beitragsrückerstattung. Übersteigt die Höhe der zu erwartenden (und an das Finanzamt gemeldeten) Beitragsrückerstattung nur geringfügig die verauslagten Arzt- und Arzneimittelaufwendungen, ist es nicht immer vorteilhaft, die Kosten selbst zu tragen. Denn […]

Kulturlinks – Herbst 2017

„PEACE“, Frankfurt Zeit: bis 24.9.2017 Wie kann Frieden funktionieren? Mit diesem wichtigen, aber auch spannenden Thema befasst sich die Frankfurter Ausstellung „PEACE“ in der Schirn. Statt Regenbögen und Friedenstauben nehmen verschiedene Künstler hier einen zeitgenössischen Blickwinkel ein und betrachten Aspekte wie Wasser, Sprache und Pflanzen. Fester Bestandteil sind zudem unterschiedliche Events, wie Poetry-Performances oder Kochsessions. […]

Lohnzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten

Steuerfreie Lohnzuschläge Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit sind grundsätzlich steuerfrei (§ 3b Einkommensteuergesetz/EStG). Dies gilt allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Zuschläge nur für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit gezahlt werden. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem Urteil bestätigt (vom 29.11.2016, VI R 61/14). Bereitschaftsdienstzeiten Ärztinnen und Ärzte erhalten für Bereitschaftsdienste […]

Arbeitgeberleistungen für gesundheitspräventive Maßnahmen

Steuerfreie Arbeitgeberleistungen Arbeitgeber können für ihre Arbeitnehmer jeweils bis zu € 500,00 im Jahr für Gesundheitsfördermaßnahmen steuerfrei zuzahlen. Förderfähig sind dabei Fördermaßnahmen i. S. von § 20a Abs. 1 i. V. mit § 20 Abs. 1 Satz 3 SGB V (§ 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz/EStG). Förderungsfähige Gesundheitsmaßnahmen sind jene, die im Leitfaden Prävention der Spitzenverbände […]

Arbeitszimmer für Ärztinnen und Ärzte

Arbeitszimmer Aufwendungen für ein Arbeitszimmer (darunter fallen die Aufwendungen für das Zimmer selbst, die anteiligen Kosten für das Gebäude sowie die Kosten der Ausstattung wie Möbel usw.) können im Regelfall nur dann steuerlich geltend gemacht werden, wenn für die im Arbeitszimmer zu verrichtenden Arbeiten kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Ist dies nachweislich der Fall, […]

Rückzahlungspflicht des Krankenhauses bei falscher Rechnung

Krankenhausrechnungen Ein Krankenhaus rechnete für einen gefäßchirurgischen Eingriff in stationärer Behandlung eine Vergütung in Höhe von rund € 9.300,00 ab. Geltend gemacht wurden unter anderem auch Aufwendungen für eine akute respiratorische Insuffizienz (Luftnot) und eine Herzinsuffizienz als sogenannte Nebendiagnosen. Nach einer Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen verlangte diese die Rückzahlung eines Teils der […]

Kosten für Epilepsiehund

Der Fall Eine zu 100 % behinderte Steuerpflichtige machte zum einen Aufwendungen für die Unterbringung ihres Hundes in einer Hundepension als haushaltsnahe Dienstleistungen geltend. Die Aufwendungen seien wegen ihrer stationären Unterbringung in einem Epilepsiezentrum und der Vollzeittätigkeit ihres Ehemannes erforderlich. Zum anderen machte sie Ausbildungskosten für den Hund als außergewöhnliche Belastungen geltend. Der Hund wurde […]

Pflegepauschbetrag bei der Erbschaftsteuer

Erwerbe von Todes wegen Erwerbe von Todes wegen haben vielfach den Hintergrund einer Abgeltung von an den Erblasser zu Lebzeiten unentgeltlich erbrachten Pflegeleistungen. Das Finanzamt zieht in solchen Fällen unter bestimmten Voraussetzungen einen Pflegepauschbetrag von bis zu € 20.000,00 vom steuerpflichtigen Erwerb bei der Erbschaftsteuer ab (§ 13 Abs. 1 Nr. 9 des Erbschaftsteuergesetzes/ErbStG). Voraussetzungen […]

Kulturlinks – Sommer 2017

„ELBJAZZ“, Hamburg Zeit: 2. – 3.6.2017 Einmalige Kulisse, maritimer Flair und Jazz pur. Open Air und auf Indoor-Bühnen werden hochkarätige, internationale Künstler die ganze Bandbreite des Jazz performen. Dieses Jahr ist auch die neue Elbphilharmonie Kulisse für ein einzigartiges Jazzprogramm. Mit Sicherheit ein tolles Wochenende in der HafenCity und auf dem Werftgelände von Blohm+Voss. „Musik […]

Pflegereform 2017

Zweites und Drittes Pflegestärkungsgesetz Die dem ersten Pflegestärkungsgesetz 2014 folgenden Gesetzesreformpakete, das seit Januar 2016 geltende 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sowie das zum 1.1.2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III), gelten als die bedeutendsten Reformen der Pflegeversicherung seit ihrer Gründung 1995. Das PSG II gewährt unter anderem Demenzkranken und weiter eingeschränkten alltagskompetenten Personen ab […]

Meldungen an das klinische Krebsregister

Krebsregister Zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung wurden deutschlandweit sogenannte klinische Krebsregister eingerichtet. Verwaltet werden die Krebsregister jeweils von den Ländern. Die Krebsregister sollen unter anderem die direkte patientenbezogene Zusammenarbeit bei der Krebsbehandlung fördern. Rechtsgrundlage ist § 65c Abs. 6 des Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Umsatzsteuer Für Meldungen an dieses Register erhalten Ärztinnen […]

Legasthenie als außergewöhnliche Belastung

Außergewöhnliche Belastung Hat ein Steuerpflichtiger bestimmte größere Aufwendungen zu tragen, die diesem zwangsläufig erwachsen und über das hinausgehen, was die überwiegende Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu tragen hat, kann er diese Aufwendungen teilweise als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden können allerdings nur solche Aufwendungen, die die sogenannte […]

IHK-Beiträge der Krankenhäuser

Gewerbesteuer Ein Klinikbetreiber wendete sich gegen den jüngsten Beitragsbescheid von der Industrie- und Handelskammer (IHK). Der Betreiber erwiderte, er würde für den überwiegenden Teil seines Geschäftsbetriebs nicht der Gewerbesteuer unterliegen. Lediglich die Nebenbetriebe wie Cafeteria, Vermietungsleistungen und Leistungen des ambulanten Pflegedienstes würden der Gewerbesteuer unterliegen. Bei der Beitragsberechnung sei daher nur derjenige Teil des wirtschaftlichen […]

Sozialversicherungsschutz für Pflegepersonen

Arbeitslosenversicherungsschutz Zum 1.1.2017 wurde die soziale Sicherung von Pflegepersonen in der Arbeitslosenversicherung verbessert. So werden Personen in der Zeit, in der sie als Pflegeperson einen Pflegebedürftigen mit mindestens Pflegegrad 2 in einem zeitlichen Umfang von mindestens zehn Stunden wöchentlich und verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche pflegen, von der Versicherungspflicht erfasst. Weitere […]

Habilitationsfeier als Werbungskosten absetzbar

Berufliche Veranlassung Ein angestellter Klinikarzt hatte Aufwendungen für seine Habilitationsfeier als Werbungskosten bei seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit geltend gemacht. Das Finanzamt lehnte ab. Der Gang zum Sächsischen Finanzgericht (FG) und die anschließende Revision vor dem Bundesfinanzhof (BFH) lohnte sich für den Arzt. Denn der BFH hat entschieden, dass Aufwendungen für die Gäste der Habilitationsfeier […]

Kulturlinks – Frühjahr 2017

„FIBO – Messe für Fitness, Wellness und Gesundheit“, Köln Zeit: 6. – 9.4.2017 Die FIBO präsentiert in der Köln-Messe aktuelle nationale wie internationale Sporttrends. Egal ob Ausdauer- oder Krafttraining, Bodybuilder oder Gelegenheitssportler – auf der weltweit größten Sportmesse kann sich jeder Besucher vier Tage lang durch Trainingsgeräte, Sportkleidung und Nahrungsergänzungsmittel probieren und zwischendurch bei Wellnessangeboten […]
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